Unzulässigkeit eines „vorstandsähnlichen“ Stiftungsbeirates
- Originalsprache: Deutsch
- ZFSBand 2014
- Judikatur, 3746 Wörter
- Seiten 111 -117
- https://doi.org/10.33196/zfs201403011101
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Bei der Beurteilung eines Beirats einer Privatstiftung vor dem Hintergrund der §§ 15, 23 PSG geht es nicht nur um dessen „Aufsichtsratsähnlichkeit“, sondern auch um dessen „Vorstandsähnlichkeit“, also um die Frage, inwieweit dem Beirat Vorstandsfunktionen übertragen werden können beziehungsweise inwieweit der Vorstand durch Kompetenzen eines anderen Organs in seiner Funktion eingeschränkt werden darf.
Eine „Degradierung“ des Vorstands ist stets unzulässig, auch wenn sie durch Nicht-Begünstigte erfolgt.
Ob diese Grenzen bereits überschritten sind, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls; diese Frage stellt deshalb regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG dar.
- Karollus, Martin
- vorstandsähnlich.
- Stiftungen
- OGH, 10.04.2014, 6 Ob 230/13m
- ZFS 2014, 111
- § 23 PSG
- § 15 PSG
- aufsichtsratsähnlich
- Stiftungsbeirat
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