Urheberrecht: Zum Änderungsrecht eines Eigentümers

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 8, August 2024, Band 38

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 38
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1449 Wörter, Seiten 493-495
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202408049301

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Nach § 21 Abs 1 UrhG sind insb Änderungen zulässig, die der Urheber dem zur Benutzung des Werks Berechtigten nach den im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuchen nicht untersagen kann, namentlich Änderungen, die durch die Art oder den Zweck der erlaubten Werknutzung gefordert werden. Einem urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch, gerichtet auf das Verbot von Veränderungen des Werks, können nicht nur vom Gesetz explizit zugelassene Rechte, sondern auch verfassungsrechtlich geschützte Rechte entgegenstehen, worunter auch das Eigentumsrecht fällt (Art 5 StGG, Art 1 des 1. ZP zur EMRK).
- OLG Wien als RekursG, 29.02.2024, GZ 2 R 8/24x-34, „Hundertwasser-Krawina-Haus III“
- § 21 UrhG
- OGH, 26.04.2024, 4 Ob 72/24b
- WBl-Slg 2024/133
- Allgemeines Wirtschaftsrecht

Nach § 21 Abs 1 UrhG sind insb Änderungen zulässig, die der Urheber dem zur Benutzung des Werks Berechtigten nach den im redlichen Verkehr geltenden Gewohnheiten und Gebräuchen nicht untersagen kann, namentlich Änderungen, die durch die Art oder den Zweck der erlaubten Werknutzung gefordert werden. Einem urheberrechtlichen Unterlassungsanspruch, gerichtet auf das Verbot von Veränderungen des Werks, können nicht nur vom Gesetz explizit zugelassene Rechte, sondern auch verfassungsrechtlich geschützte Rechte entgegenstehen, worunter auch das Eigentumsrecht fällt (Art 5 StGG, Art 1 des 1. ZP zur EMRK).

OLG Wien als RekursG, 29.02.2024, GZ 2 R 8/24x-34, „Hundertwasser-Krawina-Haus III“
§ 21 UrhG
OGH, 26.04.2024, 4 Ob 72/24b
WBl-Slg 2024/133
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