Verlag Österreich

Juristische Blätter

Heft 1, Januar 2018, Band 140

Bydlinski, Peter

Verbesserung und Verjährung

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • JBLBand 140
  • Aufsatz, 12700 Wörter
  • Seiten 2-17

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Dem Beitrag (Stand September 2017) liegt über weite Strecken als Ausgangspunkt eine Verbesserungszusage des Übergebers zugrunde. Behandelt werden vor allem verjährungsrechtliche Fragen, die sich in der Folge stellen können; insbesondere dann, wenn der Übergeber seiner Zusage nicht oder nicht in angemessener Frist nachkommt oder wenn die Verbesserung sehr lange dauert. Im Zuge dieser Überlegungen werden einige „Rechtssätze“ des OGH kritisiert. Aber auch der Einfluss von Verbesserungszusagen und daran anschließender Mangelbehebungsbemühungen auf die Vermutungsfrist des § 924 S 2 ABGB wird erörtert. Aus Gründen der Anschaulichkeit steht die gekaufte mangelhafte Speziessache im Vordergrund. Den Abschluss machen Blicke auf aktuelle Entwicklungen in Bezug auf die Gewährleistungsfrist, für die EuGH und VfGH jüngst Anstöße gegeben haben.

  • Bydlinski, Peter
  • Art 7 Verbrauchsgüterkauf-RL
  • § 924 ABGB
  • § 933 ABGB
  • § 1495 ABGB
  • § 1478 ABGB
  • Öffentliches Recht
  • Unterbrechung
  • Verbesserungsversuch
  • verfassungsrechtliche Bedenken
  • Vermutung der Mangelhaftigkeit
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Ablaufhemmung
  • Europa- und Völkerrecht
  • § 1494 ABGB
  • Allgemeines Privatrecht
  • JBL 2018, 2
  • Art 5 Verbrauchsgüterkauf-RL
  • Verbesserungszusage
  • Gefahrtragung in der Verbesserungsphase
  • § 9 KSchG
  • Fortlaufhemmung
  • Anerkenntnis
  • Zivilverfahrensrecht
  • § 1497 ABGB
  • § 932 ABGB
  • Rechtssätze
  • § 1496 ABGB
  • Hemmung
  • Rechtsmangelverjährung
  • Verbesserung
  • Arbeitsrecht
  • § 922 ABGB

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