Verdienstentgang – Schadensminderungspflicht – Beweislast

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 1, Januar 2023, Band 37

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 37
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1479 Wörter, Seiten 46-47
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202301004601

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Macht ein Arbeitnehmer den Ersatz eines Verdienstentganges geltend, der aus einer Verletzung der nachvertraglichen Fürsorgepflicht resultiert, trifft den ehemaligen Arbeitgeber die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass der Geschädigte den nachgewiesenen Verdienstentgang durch Aufnahme einer anderen Beschäftigung hätte verringern können. Dazu genügt der bloße Nachweis, dass freie Stellen am Markt vorhanden waren, jedoch nicht.
- § 1157 ABGB
- WBl-Slg 2023/8
- § 1162 b ABGB
- § 1304 ABGB
- OLG Graz, 16.12.2021, 6 Ra 47/21k-65
- LG Graz, 19.05.2021, 32 Cga 53/18i-59
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OGH, 31.08.2022, 9 ObA 31/22g

Macht ein Arbeitnehmer den Ersatz eines Verdienstentganges geltend, der aus einer Verletzung der nachvertraglichen Fürsorgepflicht resultiert, trifft den ehemaligen Arbeitgeber die Behauptungs- und Beweislast dafür, dass der Geschädigte den nachgewiesenen Verdienstentgang durch Aufnahme einer anderen Beschäftigung hätte verringern können. Dazu genügt der bloße Nachweis, dass freie Stellen am Markt vorhanden waren, jedoch nicht.

§ 1157 ABGB
WBl-Slg 2023/8
§ 1162 b ABGB
§ 1304 ABGB
OLG Graz, 16.12.2021, 6 Ra 47/21k-65
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