Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Vereinsauflösung - keine Zuständigkeit des VwGH Vereinsauflösung - keine Zuständigkeit des VwGH Vereinsauflösung - keine Zuständigkeit des VwGH

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 6, Dezember 2017, Band 4

Brandstetter, Markus

Vereinsauflösung - keine Zuständigkeit des VwGH

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Die Prüfung von Entscheidungen, die den Kernbereich der Vereinsfreiheit betreffen, obliegt dem eine Feinprüfung der einfachgesetzlichen Bestimmungen vornehmenden VfGH. Eine Zuständigkeit des VwGH ist somit nicht gegeben, weshalb sich auch der ansonsten gem § 25a Abs 1 VwGG notwendige Abspruch über die Zulässigkeit einer Revision erübrigt.

  • Brandstetter, Markus
  • ZVG-Slg 2017/101
  • § 25a Abs 1 VwGG
  • Art 133 Abs 5 B-VG
  • LVwG OÖ, 09.08.2017, LVwG-750438/4/MZ
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Art 11 EMRK
  • § 29 VerG

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtsprechung des VwGH zum VwGVG und VwGG in der ersten Jahreshälfte 2017
ZVG
Rechtsprechung des VwGH zum VwGVG und VwGG in der ersten Jahreshälfte 2017
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Die neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes in seiner Rechtsprechung
ZVG
Die neue Rolle des Verwaltungsgerichtshofes in seiner Rechtsprechung
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Der Zugang von Wirtschaftsakademikern zur Finanzgerichtsbarkeit
ZVG
Der Zugang von Wirtschaftsakademikern zur Finanzgerichtsbarkeit
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Unzuständigkeit des BVwG: Die Möglichkeit der Delegation an den Landeshauptmann schließt die Vollziehung einer Angelegenheit in unmittelbarer Bundesverwaltung aus
ZVG
Unzuständigkeit des BVwG: Die Möglichkeit der Delegation an den Landeshauptmann schließt die Vollziehung einer Angelegenheit in unmittelbarer Bundesverwaltung aus
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Stattgabe der Säumnisbeschwerde mit der Pflicht zur Bescheiderlassung unter Fristsetzung und Zugrundelegung der festgelegten Rechtsanschauung des BVwG
ZVG
Stattgabe der Säumnisbeschwerde mit der Pflicht zur Bescheiderlassung unter Fristsetzung und Zugrundelegung der festgelegten Rechtsanschauung des BVwG
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet
ZVG
Zurückweisung einer Beschwerde als verspätet
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Beschlussfassung im Umlaufweg und Beurkundung und Ausfertigung von Erledigungen eines Kollegialorgans
ZVG
Beschlussfassung im Umlaufweg und Beurkundung und Ausfertigung von Erledigungen eines Kollegialorgans
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Zustellung an Präsenzdiener auch an ihrer Wohnadresse zulässig
ZVG
Zustellung an Präsenzdiener auch an ihrer Wohnadresse zulässig
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Kein weiterer Fristsetzungsantrag nach Fristsetzungserkenntnis
ZVG
Kein weiterer Fristsetzungsantrag nach Fristsetzungserkenntnis
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Kein Mängelbehebungsauftrag bei fehlender Zulässigkeitsbegründung
ZVG
Kein Mängelbehebungsauftrag bei fehlender Zulässigkeitsbegründung
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Erteilung der Nachsicht für eine Gewerbeausübung
ZVG
Erteilung der Nachsicht für eine Gewerbeausübung
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Wann gilt im Güterbeförderungsgewerbe die „Handwerkerregelung“ nach § 19 Abs 3 Z 7 GütbefG und wann wird ein Fahrerqualifizierungsnachweis benötigt?
ZVG
Wann gilt im Güterbeförderungsgewerbe die „Handwerkerregelung“ nach § 19 Abs 3 Z 7 GütbefG und wann wird ein Fahrerqualifizierungsnachweis benötigt?
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Eine vom VwGVG abweichende Regelung der Beschwerdefrist ist bei mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen verbundenen Entscheidungen verfassungswidrig
ZVG
Eine vom VwGVG abweichende Regelung der Beschwerdefrist ist bei mit aufenthaltsbeendenden Maßnahmen verbundenen Entscheidungen verfassungswidrig
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Schwangerschaft und Geburt eines Kindes stellen keinen Grund iSd § 64 Abs 3 NAG dar
ZVG
Schwangerschaft und Geburt eines Kindes stellen keinen Grund iSd § 64 Abs 3 NAG dar
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

BVG Unterbringung: Standortgemeinde nicht beschwerdeberechtigt
ZVG
BVG Unterbringung: Standortgemeinde nicht beschwerdeberechtigt
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Eine Tat als Verwaltungsübertretung ist nur dann strafbar, wenn sie nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der ordentlichen Strafgerichte fallenden strafbaren Handlung bildet
ZVG
Eine Tat als Verwaltungsübertretung ist nur dann strafbar, wenn sie nicht den Tatbestand einer in die Zuständigkeit der ordentlichen Strafgerichte fallenden strafbaren Handlung bildet
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Eintragung eines im Ausland erworbenen akademischen Grades in Reisepässen und Personalausweisen
ZVG
Die Eintragung eines im Ausland erworbenen akademischen Grades in Reisepässen und Personalausweisen
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Subjektive Kriterien für die Beurteilung der Untrennbarkeit einer wirtschaftlichen Einheit sind iSd der Judikatur des VwGH zu § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 außer Acht zu lassen
ZVG
Subjektive Kriterien für die Beurteilung der Untrennbarkeit einer wirtschaftlichen Einheit sind iSd der Judikatur des VwGH zu § 25 Abs 3 Z 3 Oö ROG 1994 außer Acht zu lassen
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Anspruchsberechtigung für Angehörige in der Krankenversicherung: Keine Anwendbarkeit der VO Nr 883/2004 bei fehlender Anspruchskonkurrenz zwischen den Elternteilen
ZVG
Anspruchsberechtigung für Angehörige in der Krankenversicherung: Keine Anwendbarkeit der VO Nr 883/2004 bei fehlender Anspruchskonkurrenz zwischen den Elternteilen
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Kein Vorliegen von verschiedenen Straftatbeständen, die sich in wesentlichen Elementen unterscheiden - weitere verwaltungsstrafrechtliche Verfolgung bzw Verurteilung des Beschwerdeführers nach rechtskräftig beendetem Strafverfa...
ZVG
Kein Vorliegen von verschiedenen Straftatbeständen, die sich in wesentlichen Elementen unterscheiden - weitere verwaltungsstrafrechtliche Verfolgung bzw Verurteilung des Beschwerdeführers nach rechtskräftig beendetem Strafverfa...
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Gebührenrechtliche Folgen der Klagsausdehnung um ein Eventualbegehren für das Hauptverfahren und das Rekursverfahren über die mit der Klage eingebrachte einstweilige Verfügung
ZVG
Gebührenrechtliche Folgen der Klagsausdehnung um ein Eventualbegehren für das Hauptverfahren und das Rekursverfahren über die mit der Klage eingebrachte einstweilige Verfügung
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Vereinsauflösung - keine Zuständigkeit des VwGH
ZVG
Vereinsauflösung - keine Zuständigkeit des VwGH
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Bestrafung wegen Art III Abs 1 Z 4 EGVG nach Rücktritt von der Anklage wegen § 3h VerbotsG
ZVG
Bestrafung wegen Art III Abs 1 Z 4 EGVG nach Rücktritt von der Anklage wegen § 3h VerbotsG
Band 4, Ausgabe 6, Dezember 2017
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz