Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 3, September 2012, Band 67

Fuchs, Claudia

Verfahrensgrundrechte im Eingriffs- und Schrankenmodell? Überlegungen zur Struktur grundrechtlicher VerfahrensgarantienBasic Procedural Rights in the Infringement and Barrier Model? Considerations on the Structure of Constituti...

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Gemeinhin wird davon ausgegangen, dass der Grundrechtseingriff seine Funktion als grundrechtsdogmatische Argumentationsfigur hauptsächlich in der abwehrrechtlichen Dimension der Grundrechte erfüllt. Im Lichte der Anerkennung und Ausprägung grundrechtlicher Gewährleistungspflichten und der (wieder) erwachten Diskussion um soziale Grundrechte wird die Leistungsfähigkeit einer eingriffszentrierten Grundrechtsdogmatik allerdings zunehmend hinterfragt. In den dazu geführten Diskussionen, wie überhaupt in den Darstellungen der allgemeinen Grundrechtsdogmatik, bleiben indes Verfahrensgrundrechte häufig außer Betracht. Zu sehr scheinen ihre Strukturen von den klassischen Freiheitsrechten abzuweichen, um überhaupt von einer Eingriffsdogmatik sprechen zu können. Mit Blick auf die Vielfalt der Verfahrensgrundrechte will der Beitrag aufzeigen, dass bei der Prüfung von Verfahrensgrundrechten indessen durchaus Interpretationsvorgänge stattfinden können, die typischerweise sub titulo Grundrechtseingriff vorgenommen werden. Zwar passen Verfahrensgrundrechte trotz punktueller Verwandtschaften nicht in das tradierte Schutzbereich-Eingriff-Schranken-Prüfungsschema der Freiheitsgrundrechte, allerdings kann der spezifische Blickwinkel der Eingriffsdogmatik dazu beitragen, die strukturellen Merkmale einzelner Verfahrensgrundrechte zu verdeutlichen.

  • Fuchs, Claudia
  • Art 4 7. ZP EMRK
  • Art 83 Abs 2 B-VG
  • Zugang zum Gericht
  • Art 13 EMRK
  • Gesetzesvorbehalt
  • Art 6 EMRK
  • wirksame Beschwerde
  • Öffentliches Recht
  • Art 5 EMRK
  • ZOER 2012, 537
  • fair trial
  • Art 2 7. ZP EMRK
  • Verhältnismäßigkeit
  • Art 7 B-VG
  • Grundrechtskonkretisierung
  • Abwägung
  • Rechtfertigung
  • Schutzbereich
  • angemessene Verfahrensdauer
  • Recht auf den gesetzlichen Richter
  • Grundrechtseingriff
  • Art 90 Abs 2 B-VG
  • Verfahrensgrundrechte
  • PersFrBVG
  • nemo tenetur

Weitere Artikel aus diesem Heft

ZOER
Recent Austrian Practice in the Field of European Union Law. Report for 2011
Band 67, Ausgabe 3, September 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €

30,00 €