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Verfahrensökonomie und Effektivität des Rechtsschutzsystems
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 22
- Abhandlung, 8007 Wörter
- Seiten 90-101
- https://doi.org/10.33196/jrp201402009001
30,00 €
inkl MwStDie Vorgaben der Verfahrensökonomie und der Effektivität des Rechtsschutzsystems sind Geschwister mit gleichen Grundideen, die allerdings an verschiedenen Stellen des Gesamtsystems des Rechtsstaates und der Grundrechte ansetzen und insoweit auch durchaus unterschiedliche Stoßrichtungen besitzen können. Das Erfordernis der Effektivität des Rechtsschutzsystems ist heute kein ausschließlich objektives rechtsstaatliches Gebot mehr, sondern in seinem Kern zugleich auch eine grundrechtliche Vorgabe, die dem Gesetzgeber sowie der Vollziehung Abwägungspflichten auferlegt. Das Gebot der Verfahrensökonomie stellt sich als Gemengelage unterschiedlicher objektivrechtlicher Gebote an das Verfahren dar und lässt einen relativ großen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers, der dabei das Verfahren jeweils in den Dienst und Kontext unterschiedlicher materieller Bestimmungen stellen darf. Es bestehen in vieler Hinsicht Schnittstellenbereiche, bei denen sich beide Vorgaben nebeneinander manifestieren.
- Eberhard, Harald
- Art 11 Abs 2 B-VG
- Parteirechte
- § 8 AVG
- Rechtsstaatsjudikatur
- Art 13 EMRK
- § 18 AVG
- Effizienz
- Art 6 EMRK
- Art 18 B-VG
- Parteistellung
- § 50 VwGVG
- Recht auf ein faires Verfahren
- Effektivität
- § 39 AVG
- Rechtsschutz, vorläufiger
- § 359b GewO
- Art 130 Abs 4 B-VG
- Art 126b Abs 5 B-VG
- Bedarfskompetenz
- Art 136 Abs 2 B-VG
- § 42 AVG
- Tribunalgarantie
- JRP 2014, 90
- Rechtsschutzsystem
- Verfahrensgrundrechte.
- § 17 VwGVG
- § 28 VwGVG
- Art 47 GRC
- Rechtstheorie, -geschichte
- § 38 VwGVG
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