Verfassungsgerichtsbarkeit im Kleinstaat – das Beispiel Liechtenstein

Am Beispiel Liechtensteins wird aufgezeigt, dass die Verfassungsgerichtsbarkeit wie das gesamte Rechtswesen von der für den Kleinstaat typischen Ressourcenknappheit und – als Reaktion darauf – von der Offenheit gegenüber fremdem Recht geprägt ist. Die Ressourcenknappheit zeigt sich in Bezug auf geeignete Richter*innen, aber auch beim kleinen Mitarbeiterstab und der beschränkten verfassungsrechtlichen Forschung. Dieser Ressourcenknappheit wird durch eine weitgehende Rechtsrezeption aus Österreich und der Schweiz und eine stark rechtsvergleichende Rechtsprechung des Staatsgerichtshofes sowie dadurch, dass dem Staatsgerichtshof traditionell auch Richter*innen aus den beiden Nachbarstaaten angehören, entgegengewirkt.

Die liechtensteinische Verfassungsgerichtsbarkeit wurde zwar weitgehend aus Österreich und der Schweiz rezipiert. Die aus der Kombination der beiden Rezeptionsvorlagen resultierende umfassende Prüfungskompetenz des Staatsgerichtshofes war dann aber eine eigentliche Pioniertat und große rechtsstaatliche Errungenschaft, die von Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit von Anfang an anerkannt wurde. Trotz punktueller Kritik des Fürsten und der ordentlichen Gerichtsbarkeit hat sich die Verfassungsgerichtsbarkeit in Liechtenstein bewährt.

• Hoch , Hilmar