Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Produktart: article
Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Schubhaftbeschwerde Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Schubhaftbeschwerde Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Schubhaftbeschwerde

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, September 2015, Band 2

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Schubhaftbeschwerde

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVG Band 2
  • Judikatur - Materienrecht, 1381 Wörter
  • Seiten 462-464

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Art 130 Abs 1 und 2 BVG ermöglicht es, gegen das Verwaltungshandeln im Rahmen der Schubhaft – Schubhaftbescheid, Festnahme, (weitere) Anhaltung – ein einheitliches Rechtsmittel einzuräumen; aus Art 18 Abs 1 und 2 iVm Art 83 Abs 2 BVG folgt, dass für eine derartige Beschwerde ein einheitliches Verfahrensrecht zur Verfügung zu stellen ist.

Die Zuständigkeit des BVwG zur Entscheidung über die Fortsetzung der Schubhaft stellt sich nicht als Führung der Verwaltung in erster Instanz, sondern als Kontrolle der Verwaltung dar.

  • § 22a Abs 3 BFA-VG
  • § 22a Abs 2 BFA-VG
  • Art 130 Abs 2 Z 1 B-VG
  • VfGH, 12.03.2015, G 151/2014 ua
  • Art 130 Abs 1 Z 1 B-VG
  • ZVG-Slg 2015/109
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Art 130 Abs 1 Z 2 B-VG
  • § 22a Abs 1 BFA-VG

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Zum Prüfungsumfang im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
ZVG
Zum Prüfungsumfang im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Judikatur der Landesverwaltungsgerichte zum Wasserrechtsgesetz
ZVG
Die Judikatur der Landesverwaltungsgerichte zum Wasserrechtsgesetz
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Führerscheinentzug im Ausland – aktuelle Rechtsfragen zur Berechnung der Entziehungsdauer
ZVG
Führerscheinentzug im Ausland – aktuelle Rechtsfragen zur Berechnung der Entziehungsdauer
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Zuständigkeit des BVwG zur Entscheidung in Rechtssachen der öffentlichen Universitäten
ZVG
Zuständigkeit des BVwG zur Entscheidung in Rechtssachen der öffentlichen Universitäten
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Zuständigkeit der VwG zur Entscheidung über die Zulassung einer auf die Durchführung einer Volksbefragung gerichteten Bürgerinitiative
ZVG
Zuständigkeit der VwG zur Entscheidung über die Zulassung einer auf die Durchführung einer Volksbefragung gerichteten Bürgerinitiative
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Behandlung von Beschwerdemängeln
ZVG
Behandlung von Beschwerdemängeln
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Befangenheit der Mitglieder des erkennenden Senats des LVwG OÖ
ZVG
Keine Befangenheit der Mitglieder des erkennenden Senats des LVwG OÖ
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Eine Klaglosstellung ist auch vor den VwG möglich
ZVG
Eine Klaglosstellung ist auch vor den VwG möglich
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Aussetzungsbeschluss ist kein verfahrensleitender Beschluss
ZVG
Aussetzungsbeschluss ist kein verfahrensleitender Beschluss
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Sachentscheidung des VwG auch bei erstmaliger Ermittlung des Sachverhaltes
ZVG
Sachentscheidung des VwG auch bei erstmaliger Ermittlung des Sachverhaltes
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

E-Mail-Revision am letzten Tag der Revisionsfrist außerhalb der Amtsstunden verspätet; keine Wiedereinsetzung
ZVG
E-Mail-Revision am letzten Tag der Revisionsfrist außerhalb der Amtsstunden verspätet; keine Wiedereinsetzung
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Gänzlicher Ausschluss der Gewährung von Verfahrenshilfe in Verwaltungsgerichtsverfahren über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist verfassungswidrig
ZVG
Gänzlicher Ausschluss der Gewährung von Verfahrenshilfe in Verwaltungsgerichtsverfahren über zivilrechtliche Ansprüche und Verpflichtungen ist verfassungswidrig
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Heilung von Zustellmängeln bei Zustellungen im Ausland
ZVG
Heilung von Zustellmängeln bei Zustellungen im Ausland
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Der Verstoß gegen die in internationalen Übereinkommen normierte Übersetzungspflicht stellt einen unheilbaren Zustellmangel dar
ZVG
Der Verstoß gegen die in internationalen Übereinkommen normierte Übersetzungspflicht stellt einen unheilbaren Zustellmangel dar
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

E-Mail-Anträge an den VwGH sind wirkungslos
ZVG
E-Mail-Anträge an den VwGH sind wirkungslos
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Einbringungsstelle von Verfahrenshilfe­anträgen bei mehreren Spruchpunkten mit unterschiedlichem Revisionsausspruch
ZVG
Einbringungsstelle von Verfahrenshilfe­anträgen bei mehreren Spruchpunkten mit unterschiedlichem Revisionsausspruch
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Vertretung von Gemeindeinteressen vor dem VwGH
ZVG
Vertretung von Gemeindeinteressen vor dem VwGH
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Zustellung eines BVwG-Erkenntnisses mittels Fax; Unzulässigkeit eines Fristsetzungsantrages bei Erlassung der VwG-Entscheidung am Tag der Einbringung
ZVG
Zustellung eines BVwG-Erkenntnisses mittels Fax; Unzulässigkeit eines Fristsetzungsantrages bei Erlassung der VwG-Entscheidung am Tag der Einbringung
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtsschutz gegen Säumnis der Verwaltungsbehörde im wasserrechtlichen Entschädigungsverfahren
ZVG
Rechtsschutz gegen Säumnis der Verwaltungsbehörde im wasserrechtlichen Entschädigungsverfahren
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Ein Abbruchbescheid unterliegt dem Recht des Nachbarn auf Umweltinformation – Ausfolgung des Bescheids an den Nachbarn
ZVG
Ein Abbruchbescheid unterliegt dem Recht des Nachbarn auf Umweltinformation – Ausfolgung des Bescheids an den Nachbarn
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Überlassen eines Kraftfahrzeuges an Person ohne Lenkberechtigung durch den Zulassungsbesitzer – Bestrafung nach dem KFG, nicht nach dem FSG
ZVG
Überlassen eines Kraftfahrzeuges an Person ohne Lenkberechtigung durch den Zulassungsbesitzer – Bestrafung nach dem KFG, nicht nach dem FSG
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Kein Führerscheinentzug bei wiederholtem Verstoß gegen Sehbehelfauflage, wenn Fehlsichtigkeit durch Laseroperation geheilt war
ZVG
Kein Führerscheinentzug bei wiederholtem Verstoß gegen Sehbehelfauflage, wenn Fehlsichtigkeit durch Laseroperation geheilt war
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Auf Taxistandplätzen aufgestellte Taxifahrzeuge müssen stets fahrbereit gehalten werden
ZVG
Auf Taxistandplätzen aufgestellte Taxifahrzeuge müssen stets fahrbereit gehalten werden
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Aberkennung des Status des Asylberechtigten aufgrund des Vorliegens des Asylausschlussgrundes des besonders schweren Verbrechens
ZVG
Aberkennung des Status des Asylberechtigten aufgrund des Vorliegens des Asylausschlussgrundes des besonders schweren Verbrechens
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Schubhaftbeschwerde
ZVG
Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Schubhaftbeschwerde
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für Studierende: freie Wahlfächer sind für den Studienerfolg nicht unbeschränkt anrechenbar
ZVG
Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung für Studierende: freie Wahlfächer sind für den Studienerfolg nicht unbeschränkt anrechenbar
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Zustimmung des Eigentümers (Miteigentümers) zu einem Bauvorhaben kann auch in der Beschwerde widerrufen werden
ZVG
Zustimmung des Eigentümers (Miteigentümers) zu einem Bauvorhaben kann auch in der Beschwerde widerrufen werden
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Sicherheitsleistung nach AVRAG – Bezahlung des Werklohnes während des Verfahrens
ZVG
Sicherheitsleistung nach AVRAG – Bezahlung des Werklohnes während des Verfahrens
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

§ 7 Abs 3 Z 2 AlVG findet auf Arbeits­suchende mit kroatischer Staatsangehörigkeit keine Anwendung
ZVG
§ 7 Abs 3 Z 2 AlVG findet auf Arbeits­suchende mit kroatischer Staatsangehörigkeit keine Anwendung
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Antrag auf Schulbeihilfe – zuständige Behörde – Verspätungskürzung
ZVG
Antrag auf Schulbeihilfe – zuständige Behörde – Verspätungskürzung
Band 2, Ausgabe 5, September 2015
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz