Verfassungsreformen in Italien – eine Kehrtwende?
- Originalsprache: Deutsch
- JRPBand 24
- Abhandlung, 12340 Wörter
- Seiten 252 -271
- https://doi.org/10.33196/jrp201603025201
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Mit einer tiefgreifenden Reform der Verfassung (Vf) will die italienische Regierung von Ministerpräsident
Unabhängig davon, wie das Referendum ausgeht, kennzeichnet die Reformvorlage eine Wende in der italienischen Politik. Die Vf Italiens von 1948 ist von einem großen demokratischen und sozialen Auftrag beseelt. Der Staatsaufbau allerdings war zentralistisch. Nach vielen gescheiterten Anläufen gelang 2001 eine Vf-Reform in Richtung einer stärkeren Regionalisierung. Aber noch gar nicht ganz vollzogen, scheint sich der Wind zu drehen. Das derzeit geltende perfekte Zweikammersystem soll ebenso überwunden werden. Kombiniert mit dem neuen, kürzlich in Kraft getretenen Wahlgesetz soll analysiert werden, in wieweit die Macht in Rom zentralisiert wird.
- Peterlini, Oskar
- Zentralisierung
- Genehmigter, dem Referendum unterworfener Vf-G-Entwurf: GU 88/15.4.2016
- Italien
- Föderalisierung
- Staat
- Vf-Vergleich vor und nach der Reform 2016: documenti.camera.it/leg17/dossier/Testi/ac0500i.htm
- Staatsaufbau
- Verfassung
- Wahlgesetz
- JRP 2016, 252
- Regionen
- Machtverteilung
- Parlament
- (alle Internetseiten abgeladen 20.04.2016)
- Geschichte
- Vf-G 18.10.2001/3: „Modifiche al titolo V della parte seconda della Costituzione“ (GU 248, 24.10.2001)
- Costituzione della Repubblica Italiana (Vf) Gazzetta Ufficiale (GU) 298, ediz straord, 27.12.1947
- Reform
- Zweikammern-System
- Senat
- aktuelle Vf: http://www.quirinale.it/qrnw/statico/costituzione/pdf/Costituzione.pdf
- Rechtstheorie, -geschichte
- http://www.regione.taa.it/normativa/costituzione.pdf (Deutsch-Italienisch)
- Zuständigkeiten
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