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Zeitschrift für öffentliches Recht
Heft 4, Dezember 2019, Band 74
Verhältnismäßigkeit und Sachlichkeit: Überlegungen zu ihrer Bedeutung in der Struktur der Gleichheitsprüfung
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 74
- Aufsatz, 6199 Wörter
- Seiten 867-881
- https://doi.org/10.33196/zoer201904086701
30,00 €
inkl MwStDer Beitrag geht der Frage nach, welche „gleichheitsbezogene“ Bedeutung den grundrechtsdogmatischen Argumentationsfiguren der Verhältnismäßigkeit und der Sachlichkeit im Rahmen der Gleichheitsprüfung zukommt. Er nimmt seinen Ausgangspunkt bei einer schlaglichtartigen tour d’horizon über für die Themenstellung wesentliche Diskussionslinien der Gleichheitsdogmatik mit besonderem Blick auf die einschlägige Rechtsprechung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs zum allgemeinen Gleichheitsgrundsatz des Art 7 Abs 1 B-VG. Dies schließt einen kurzen Perspektivenwechsel von derjenigen wissenschaftlichen Suche nach dogmatischer Struktur und Ordnung zu jener der Prioritäten und Bedingungen des verfassungsrichterlichen Entscheidungsprozesses ein. Der Beitrag mündet in Gedanken zu einer materiellen Bereichsdogmatik des Gleichheitsgrundsatzes und insofern im Versuch, auf die bei der Konferenz gestellte Frage eine Antwort zu geben.
- Holoubek , Michael
- personaler Kern
- Sachlichkeitsprüfung
- ZOER 2019, 867
- Art 2 StGG
- Art I Abs 1 BVG gegen alle Formen rassischer Diskriminierung
- Öffentliches Recht
- Art 7 Abs 1 B-VG
- allgemeiner
- Struktur und Kontrolldichte der Gleichheitsprüfung
- Verhältnismäßigkeitsprüfung
- Art 14 EMRK
- Gleichheitsgrundsatz
- Diskriminierungsverbote
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