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Verkehr mit der Außenwelt – Videotelefonie

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JSTBand 11
Inhalt:
Judikatur
Umfang:
328 Wörter, Seiten 518-518

20,00 €

inkl MwSt

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Weder § 96a StVG noch eine andere Bestimmung des StVG räumen ein subjektiv-öffentliches Recht auf die Führung von Videotelefonaten ein. Aus dem Entfall eines bereits bewilligten Videotelefonats kann eine Verletzung eines subjektiv-öffentlichen Rechts daher nicht abgeleitet werden.

  • OLG Wien, 26.02.2024, 32 Bs 279/23y
  • LGSt Wien, 06.11.2023, 190 Bl 89/23b
  • JST-Slg 2024/53
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • § 96a StVG

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