Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Juristische Blätter

Heft 4, April 2012, Band 134

Kalb, Herbert

Verletzung der Schadensminderungsobliegenheit durch Verweigerung von Bluttransfusionen

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Einer eigenberechtigten bei einem Unfall verletzten Person (hier: Zeugin Jehovas) steht es frei, jegliche medizinische Behandlung (hier: Bluttransfusion) zu verweigern. Diese Weigerung ist rechtmäßig. § 1304 ABGB setzt kein rechtswidriges Verhalten des Geschädigten voraus; es handelt sich lediglich um eine Obliegenheitsverletzung.

Die Freiheit der (Gewissens-)Entscheidung bedeutet nicht, dass derjenige, der eine für ihn objektiv ungünstige, gegen die Obliegenheit zur Schadensminderung verstoßende Gewissensentscheidung trifft, die aus der objektiven Ungünstigkeit der Entscheidung folgenden Nachteile nicht zu tragen hat.

Der Verschuldensgrad des Schädigers ist kein Kriterium dafür, ob dem Verletzten die Verletzung der Schadensminderungsobliegenheit anspruchsmindernd oder -vernichtend zugerechnet wird.

  • Kalb, Herbert
  • OLG Wien, 27.08.2010, 14 R 111/10m
  • OGH, 22.06.2011, 2 Ob 219/10k
  • Art 14 Abs 1 StGG
  • LGZ Wien, 30.04.2010, 4 Cg 208/06x
  • Öffentliches Recht
  • § 1304 ABGB
  • Straf- und Strafprozessrecht
  • Europa- und Völkerrecht
  • Art 14 Abs 2 StGG
  • Allgemeines Privatrecht
  • JBL 2012, 251
  • Zivilverfahrensrecht
  • Art 9 MRK
  • Art 63 Abs 2 StV St. Germain
  • Arbeitsrecht

Weitere Artikel aus diesem Heft

JBL
Verdienste und Stärken des ABGB
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €

JBL
Beseitigungsanspruch bei unmittelbarer Zuleitung durch überhängende Äste
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

JBL
Keine Dereliktion von schlichten Miteigentumsanteilen an Liegenschaften
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €

JBL
Rechtzeitigkeit von falsch adressierten Eingaben im WebERV
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €

JBL
Begründung von Geschworenenurteilen
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

JBL
Bescheidverkündung nur unmittelbar nach Verhandlung zulässig
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €

JBL
Mietrecht als Hindernis für Investitionen?
Band 134, Ausgabe 4, April 2012
eJournal-Artikel

30,00 €