Mayerhofer/Salzmann

Verordnungen und Erlässe

Das österreichische Strafrecht Vierter Teil, 16. Lieferung

Kommentar

Gross Druck
232 Seiten, Loseblatt
ISBN: 978-3-7046-7769-3
Erscheinungsdatum: 8.7.2017
 

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Neuerungen im Bereich Opferrechte, Beschuldigtenrechte und bei der Kronzeugenregelung

Die 16. Lieferung enthält unter anderem die Strafprozessrechtsänderungsgesetze I 2016, das BGBl. I Nr. 26/2016 und II, sowie das BGBl. I Nr. 121/2016: Alle haben wesentliche Neuerungen im Bereich Opferrechte, Beschuldigtenrechte und prozessuale Folgen einer stattgefundenen Tatprovokation durch staatliche Ermittlungsorgane sowie im Bereich der Kronzeugenregelung gebracht.
Die damit verbundenen Änderungen der Rechtslage werden in zwei gesonderten Erlässen des Bundesministeriums für Justiz (BMJ) erläutert. Ebenso werden aktuelle Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, wonach ein Europäischer Haftbefehl nur von einer Justizbehörde erlassen werden darf (und nicht von einem Exekutivorgan wie einem Ministerium oder einer Polizeibehörde), in einem eigenen Erlass näher dargestellt.
Auf den Wahrnehmungsbericht des Generalprokurators über den Zustand und Gang der Rechtspflege 2015 und auf den Erlass des BMJ über die Rechtsprechung des EGMR im Jahr 2016 zu Menschenrechtsbeschwerden aus Anlass österreichischer strafgerichtlicher Verfahren wird nachdrücklich hingewiesen.
Diese Ergänzungslieferung bringt die Sammlung der Verordnungen und Erlässe auf den neuesten Stand. Die Systematik der Sammlung verschafft zu jeder Bestimmung des materiellen und formellen Strafrechts einen raschen Überblick über die bezugnehmenden Verordnungen und/oder Erlässe.
Das Österreichische Strafrecht besteht aus vier Teilen:
- StGB - Strafgesetzbuch, Erster Teil
- StPO - Strafprozessordnung, Zweiter Teil (in zwei Bänden)
- Nebenstrafrecht, Dritter Teil
- Verordnungen und Erlässe, Vierter Teil (Loseblattsammlung)

Dieser Artikel ist auch folgenden Kategorien zugeordnet:

HR Dr. Harald Salzmann,
Erster Oberstaatsanwalt der Oberstaatsanwaltschaft Wien

Dr. Christoph Mayerhofer, Generalanwalt iR

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