Verlag Österreich

Österreichische Zeitschrift für Kartellrecht

Heft 4, September 2018, Band 11

Gruber, Johannes Peter

Verpflichtungszusagen

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • OEZKBand 11
  • Abhandlung, 5966 Wörter
  • Seiten 136-144

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Der EuGH hat im vergangenen November klargestellt, dass Entscheidungen der Europäischen Kommission über die Annahme von „Verpflichtungszusagen“ die nationalen Gerichte nicht binden. Die Entscheidung ist zwar im Grund richtig, es sind meines Erachtens aber einige wesentliche Einschränkungen notwendig. So müssen jedenfalls die Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten gebunden sein, auch wenn die Entscheidung – allerdings nur nebenbei – das Gegenteil zu behaupten scheint.

  • Gruber, Johannes Peter
  • Kartell- und Wettbewerbsrecht
  • OEZK 2018, 136

Weitere Artikel aus diesem Heft

30,00 €

OEZK
Verpflichtungszusagen
Band 11, Ausgabe 4, September 2018
eJournal-Artikel

30,00 €

OEZK
Öffentlichkeitsarbeit als wesentliche Aufgabe des Kartellrechtsvollzuges
Band 11, Ausgabe 4, September 2018
eJournal-Artikel

30,00 €

OEZK
Rechtsprechungsübersicht
Band 11, Ausgabe 4, September 2018
eJournal-Artikel

30,00 €