Lehner, Beatrix
Vertragsanpassungen auf Grund von Änderungsklauseln: Reizvoll aber mit Vorsicht zu genießen
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- RPABand 2017
- Judikatur, 3421 Wörter
- Seiten 213 -218
- https://doi.org/10.33196/rpa201704021301
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Nach Zuschlagserteilung sind Anpassungen des Leistungsvertrages nur dann zulässig, wenn es zu keiner wesentlichen Änderung der Vertragsbestimmungen kommt.
Vertragsanpassungen auf Grund von Änderungsklauseln in den Ausschreibungsunterlagen sind nur möglich, wenn die Klausel die Anforderung der Bestimmtheit und Transparenz erfüllen.
- Lehner, Beatrix
- sekundärer Feststellungsmangel
- Wesentliche Vertragsänderung
- § 7 WVRG
- § 24 Abs 1 WVRG
- § 141 BVergG
- § 280 Abs 3 BVergG
- § 24 Abs 3 WVRG
- VwGH, 15.03.2017, Ra 2016/04/0064Ra 2016/04/0065, „Änderung der Verkehrsdiensteverträge für Wien und Niederösterreich“
- Art 5 VO 1370/2007
- § 1 WVRG
- Vergaberecht
- § 11 Abs 2 WVRG
- Änderungsklausel
- unzulässige Direktvergabe
- Art 7 VO 1370/2007
- RPA 2017, 213
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