Verweisungen in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs
- Originalsprache: Deutsch
- JRPBand 22
- Abhandlung, 7882 Wörter
- Seiten 26 -37
- https://doi.org/10.33196/jrp201401002601
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Die Verweisung bildet ein wesentliches Element der Gesetzesökonomie. Wenngleich vielfach kritisierte Kaskadenkonstruktionen dem mit dieser Technik verfolgten Grundanliegen geradezu gegenläufige Effekte zeitigen, schaffen Verweisungen idealiter schlankere, kohärentere und insgesamt stimmigere Rechtstexte, die nicht zuletzt ein besonderes Maß an Flexibilität aufweisen. Insbesondere, was die Zulässigkeit der Bezugnahme auf Elemente rechtlicher Anordnungen anlangt, die von einer anderen Rechtssetzungsautorität als der Verweisenden getroffen werden, zieht die Rechtsprechung des VfGH jedoch enge Grenzen. Der vorliegende Beitrag hinterfragt die Prämissen, auf deren Grundlage diese Grenzziehung vorgenommen wird.
- Bezemek, Christoph
- JRP 2014, 26
- Art 12 B-VG
- Art 13 B-VG
- Art 18 B-VG
- Art 15 B-VG
- Art 11 B-VG
- Statische Verweisung.
- Art 14 B-VG
- Rechtstheorie, -geschichte
- Dynamische Verweisung
- Art 10 B-VG
- Bestimmtheitsgebot
- Gesetzesbefehl
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