Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Journal für Rechtspolitik

Heft 1, April 2014, Band 22

Bezemek, Christoph

Verweisungen in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Die Verweisung bildet ein wesentliches Element der Gesetzesökonomie. Wenngleich vielfach kritisierte Kaskadenkonstruktionen dem mit dieser Technik verfolgten Grundanliegen geradezu gegenläufige Effekte zeitigen, schaffen Verweisungen idealiter schlankere, kohärentere und insgesamt stimmigere Rechtstexte, die nicht zuletzt ein besonderes Maß an Flexibilität aufweisen. Insbesondere, was die Zulässigkeit der Bezugnahme auf Elemente rechtlicher Anordnungen anlangt, die von einer anderen Rechtssetzungsautorität als der Verweisenden getroffen werden, zieht die Rechtsprechung des VfGH jedoch enge Grenzen. Der vorliegende Beitrag hinterfragt die Prämissen, auf deren Grundlage diese Grenzziehung vorgenommen wird.

  • Bezemek, Christoph
  • JRP 2014, 26
  • Art 12 B-VG
  • Art 13 B-VG
  • Art 18 B-VG
  • Art 15 B-VG
  • Art 11 B-VG
  • Statische Verweisung.
  • Art 14 B-VG
  • Rechtstheorie, -geschichte
  • Dynamische Verweisung
  • Art 10 B-VG
  • Bestimmtheitsgebot
  • Gesetzesbefehl

Weitere Artikel aus diesem Heft

JRP
Begehrt: Verfahrensmonitoring bei Betriebsanlagengenehmigungen
Band 22, Ausgabe 1, April 2014
eJournal-Artikel

30,00 €

JRP
Verweisungen in der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs
Band 22, Ausgabe 1, April 2014
eJournal-Artikel

30,00 €

JRP
Dokumentation Europa
Band 22, Ausgabe 1, April 2014
eJournal-Artikel

30,00 €

JRP
Dokumentation Österreich
Band 22, Ausgabe 1, April 2014
eJournal-Artikel

30,00 €