Vollzugsortsänderung bei Untersuchungsgefangenen

Name: Vollzugsortsänderung bei Untersuchungsgefangenen
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/jst202406061801
Price: 20.0 EUR
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Journal für Strafrecht

Heft 6, Dezember 2024, Band 11

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 11
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 324 Wörter, Seiten 618-618
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202406061801

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Ein pauschaler Verweis auf „die Erreichung der Haftzwecke“ wird der Begründungspflicht nicht gerecht.
- OLG Wien, 12.08.2024, 32 Bs 225/24h
- BMJ, 15.07.2024, VOÄ-2024/001766
- JST-Slg 2024/66
- § 183 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 60 AVG

Ein pauschaler Verweis auf „die Erreichung der Haftzwecke“ wird der Begründungspflicht nicht gerecht.

OLG Wien, 12.08.2024, 32 Bs 225/24h
BMJ, 15.07.2024, VOÄ-2024/001766
JST-Slg 2024/66
§ 183 StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 60 AVG

Vollzugsortsänderung bei Untersuchungsgefangenen

Doppelt bedingte und grobe Fahrlässigkeit

„Man frage nicht“: Das Fragerecht der beschuldigten Person im österreichischen Strafverfahren – effektives Verteidigungsmittel oder leeres Versprechen?

Bereits Bestehendes weitergedacht – Gesetzesvorschlag für ein konsensuales summarisches Strafverfahren

Änderungen im Bereich des Finanzstrafgesetzes durch das Betrugsbekämpfungsgesetz 2024 Teil I (2. Teil)

Drei Jahre operative Tätigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft – Rückblick und Ausblick

Die Europäische Staatsanwaltschaft: Was ist gelungen, was nicht? Teil 1

Grundrechtsschutz und Tätigkeit der Europäischen Staatsanwaltschaft – Anmerkungen des Verteidigers im Ausgangsverfahren zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 21.12.2023, C-281/22

Anhaltung (auch) von zurechnungsfähigen Betroffenen im Verfahren zur Unterbringung in ein forensisch-therapeutisches Zentrum (§ 21 StGB) in Justizanstalten unzulässig

Verweigerung der Akteneinsicht ohne Begründung

Medienunternehmen / Medienunternehmer / Medieninhaber; Anwendbarkeit von § 51 MedienG auf juristische und / oder natürliche Personen

Gegenstand einer Zeugenaussage, unzulässiger Erkundungsbeweis, Aktenwidrigkeit

Untreue durch Aktivierung und Einlösung von Rubbel- und Brieflosen ohne Kundenauftrag?

Wahrung der Grundrechte nach der EU-Grundrechtecharta

Suchtgift, Überlassen, Erwerb, Besitz, (Nicht)Erledigung der Anklage, Prozessgegenstand, Ausscheidung, Verbot wiederholter Strafverfolgung

Suchtgift, Erzeugung, Anbau, Vorsatz auf Suchtgiftmenge, Inverkehrsetzungsvorsatz, Begründungsmangel, Einziehung, Konfiskation

Anforderung an eine Vollzugsgerichtliche Entscheidung (1) ; Beschäftigung im eüH (2)

Vollzugsortsänderung bei Untersuchungsgefangenen

Säumigkeit (1), subjektiv-öffentliche Rechte (2)

Ordnungsstrafverfahren – Nichteinnahme von verordneter Medikation

Ort des Erfolgseintritts bei der Übertragung von Blockchain-basierten Krypto-Assets

Im Ermittlungsverfahren ist die Abgabe von (Befund und) Gutachten auch in mündlicher Form möglich, maW besteht keine (generelle) Beschränkung auf bloß schriftliche Gutachtensabgabe

Vorabentscheidungsersuchen des Juzgado Central de Instrucción nº 6 de Madrid (Ermittlungsgericht, Spanien) im Strafverfahren der Europäischen Staatsanwaltschaft gegen I.R.O. und F.J.L.R., C-292/23

Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo

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Anhaltung (auch) von zurechnungsfähigen Betroffenen im Verfahren zur Unterbringung in ein forensisch-therapeutisches Zentrum (§ 21 StGB) in Justizanstalten unzulässig

Verweigerung der Akteneinsicht ohne Begründung

Medienunternehmen / Medienunternehmer / Medieninhaber; Anwendbarkeit von § 51 MedienG auf juristische und / oder natürliche Personen

Gegenstand einer Zeugenaussage, unzulässiger Erkundungsbeweis, Aktenwidrigkeit

Untreue durch Aktivierung und Einlösung von Rubbel- und Brieflosen ohne Kundenauftrag?

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Suchtgift, Überlassen, Erwerb, Besitz, (Nicht)Erledigung der Anklage, Prozessgegenstand, Ausscheidung, Verbot wiederholter Strafverfolgung

Suchtgift, Erzeugung, Anbau, Vorsatz auf Suchtgiftmenge, Inverkehrsetzungsvorsatz, Begründungsmangel, Einziehung, Konfiskation

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Säumigkeit (1), subjektiv-öffentliche Rechte (2)

Ordnungsstrafverfahren – Nichteinnahme von verordneter Medikation

Ort des Erfolgseintritts bei der Übertragung von Blockchain-basierten Krypto-Assets

Im Ermittlungsverfahren ist die Abgabe von (Befund und) Gutachten auch in mündlicher Form möglich, maW besteht keine (generelle) Beschränkung auf bloß schriftliche Gutachtensabgabe

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