Von Katalonien bis Kurdistan: Territoriale Integrität versus Selbstbestimmung

Der Ruf nach Selbstbestimmung ist europaweit und international immer lauter zu vernehmen und die territoriale Integrität einer immer größeren Anzahl an Staaten scheint gefährdet. Wie weit das Recht auf Selbstbestimmung aber konkret reicht, ist aus völkerrechtlicher Perspektive noch immer umstritten. Anhand von zwei – auf den ersten Blick sehr unterschiedlichen – Situationen, Katalonien und Kurdistan, soll hier geprüft werden, in wie weit sich in diesem Zusammenhang allgemeine Prinzipien bestimmen lassen. Es wird hier aufgezeigt, dass sich ein allgemeines Sezessionsrecht im Völkerrecht nicht identifizieren lässt. Entscheidend für den Erfolg eines Verselbständigungsbestrebens sind häufig die verfassungsrechtlichen Grundlagen. In Ermangelung eines solchen Ansatzpunktes stellt sich der Anspruch auf ein Sezessionsrecht regelmäßig als Utopie dar. Und dennoch ist der Glaube an eine solche Utopie nicht irrelevant. Laut der hier vertretenen These kann der Glaube an diese Utopie sogar entscheidend dafür sein, dass aus dieser – wenn der richtige Zeitpunkt gekommen ist – Realität wird.

• Hilpold , Peter