Vorrang der reformatorischen Sachentscheidung – VwGH 26.6.2014, Ro 2014/03/0063
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 1
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 2044 Wörter, Seiten 435-438
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Der VwGH hat in einer ersten Leitentscheidung zum VwGVG die Abgrenzung zwischen Kassation und reformatorischer Sachentscheidung durch die VwG nach § 28 VwGVG getroffen und dabei deutlich den Vorrang der letzteren betont. Eine Zurückverweisung an die Verwaltungsbehörde kommt daher nur ausnahmsweise in Betracht. Dem VwGH ist dabei völlig zuzustimmen, einige praktische Probleme sind aber aufzuzeigen.
- Winkler, Roland
- ZVG 2014, 435
- Kassation
- Kognitionsbefugnis (der Verwaltungsgerichte)
- reformatorische Sachentscheidung
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 28 VwGVG
- Art 130 B-VG
- Sachverhaltsermittlung (durch Verwaltungsgericht).
