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Zeitschrift für Steuerstrafrecht und Steuerverfahren
VwGH: Wiedereinsetzung – Erkennbarkeit des Verlustes einer Beschwerde am Postweg
- Originalsprache: Deutsch
- ZSS Band 4
- Abgabenverfahren, 4056 Wörter
- Seiten 189-196
- https://doi.org/10.33196/zss202204018901
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inkl MwStFür den Lauf der Wiedereinsetzungsfrist kommt es [...] auf den Zeitpunkt der zumutbaren Erkennbarkeit des Irrtums an, also auf den Wegfall des Irrtums oder der Umstände, unter denen er nicht in einer der Wiedereinsetzung entgegen stehenden Weise vorwerfbar ist [...]. Der Wiedereinsetzung entgegen steht der Irrtum aber dann, wenn der mindere Grad des Versehens überschritten ist. [...] Demnach beginnt der Lauf der Frist zur Stellung des Wiedereinsetzungsantrages nicht erst mit der Aufklärung des Irrtums, sondern bereits mit seiner möglichen Aufklärung. Diese Frist wird aber nur dann in Lauf gesetzt, wenn die mögliche Aufklärung nicht nur wegen eines minderen Grades des Versehens unterblieben ist; es darf nämlich bei der Beurteilung dieser Frage kein strengerer Maßstab angelegt werden als bei der Versäumung der Frist selbst.
- Gurtner, Wolfgang
- VwGH, 20.10.2022, Ra 2022/13/0035Ra 2022/13/0036Ra 2022/13/0037
- Irrtum
- Postweg
- § 308 BAO
- Wiedereinsetzung
- ZSS 2022, 189
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