VwGH zur Eigenschaft „rückzahlbarer Gelder“ bei vorrangiger Befriedigung einzelner Gläubiger.
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- OEBABand 67
- Inhalt:
- Erkenntnisse des VwGH
- Umfang:
- 720 Wörter, Seiten 72-72
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
§ 1 Abs 1 Z 1 Fall 2 BWG; Art 133 Z 4 B-VG
Rückzahlbare Gelder aus Genussscheinen iSd § 1 Abs 1 Z 1 BWG liegen auch dann vor, wenn der Anspruch nach den Genussrechtsbedingungen gegenüber einem Gläubiger nachrangig ist.
Das mögliche Schicksal der Forderung im Insolvenz- oder Exekutionsfall ist für die Qualifikation eines Einlagengeschäfts iSd BWG nicht allein ausschlaggebend.
- Stöger, Karl
- oeba-Slg 2019/230
- VwGH, 07.09.2018, Ro 2017/02/0020
