Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2018
- thema: Europas Demokratie und Zukunft, 4308 Wörter
- Seiten 514-524
- https://doi.org/10.33196/juridikum201804051401
10,00 €
inkl MwStDie Sperrklausel wird bei Wahlen eingesetzt, um einer Zersplitterung der Parlamente vorzubeugen. Während ihre Verfassungskonformität auf nationaler Ebene stets bestätigt wurde, erklärte das deutsche Bundesverfassungsgericht die Sperrklausel bei den deutschen Europawahlen für nichtig. Eine Wahlrechtsreform auf europäischer Ebene soll nun aber den Weg für eine solche Hürde ebnen. Die Probleme der Sperrklausel bleiben jedoch bestehen, so kommt es durch sie mitunter zu einer Ungleichheit des Wahlrechts und dem Problem des taktischen Wählens. Schließlich könnten alternative Wahlmechanismen, wie das Rangfolgewahlsystem oder die Eventuallstimme, die Probleme aufgrund der Sperrklausel beseitigen. Die Einführung solcher Instrumente grenzt allerdings zumindest auf nationaler Ebene an Utopie. Nichtsdestotrotz sollen die kommenden Ausführungen zum Nachdenken über das bestehende Wahlsytem und die damit verbundenen Stimmenverluste animieren und Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigen.
- Radatz, Teresa
- § 100 NRWO
- Rangfolgewahlsystem
- Wahlrecht
- § 6 Abs 3 dt BWahlG
- Art 26 Abs 1 B-VG
- § 6 Abs 6 dt BwahlG
- Art 21 Abs 1 dt GG
- JURIDIKUM 2018, 514
- Eventualstimmrecht
- Verfassungsrecht
- Gleichheit des Wahlrechts
- Instant-Runoff-Voting
- Art 3 1. ZP EMRK
- Art 223 Abs 1 AEUV
- Sperrklausel
- Taktisches Wählen
- Europawahl
- Art 38 Abs 1 dt GG
- Rechtsphilosophie und Politik
- Chancengleichheit wahlwerbender Parteien
- Art 77 Abs 2 EuWO
Weitere Artikel aus diesem Heft
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €