Wertersatz bei Wandlung eines Werkvertrages

Juristische Blätter

Heft 11, November 2015, Band 137

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JBLBand 137
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1933 Wörter, Seiten 710-712
DOI:: https://doi.org/10.33196/jbl201511071001

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Wertersatz bei Wandlung eines Werkvertrages in den Warenkorb legen

Im Fall der Wandlung ist das aufgrund des aufgehobenen Vertrags beiderseits Geleistete nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen Zug um Zug zurückzustellen; ist die Rückstellung des Werks in natura nicht möglich, hat der Werkbesteller ein der erhaltenen Leistung angemessenes Entgelt zu leisten. Der bloße Umstand, dass das Geleistete nicht die vereinbarte Eigenschaft aufweist (hier Befahrbarkeit einer Rampe mit einem Mittelklasse-Pkw), macht sie nicht von vornherein wertlos.
- BG Klosterneuburg, 19.09.2014, 4 C 237/08w4 C 61/10s
- JBL 2015, 710
- Öffentliches Recht
- Straf- und Strafprozessrecht
- LG Korneuburg, 29.12.2014, 21 R 352/14h
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- § 1435 ABGB
- Zivilverfahrensrecht
- LG Korneuburg, 12.03.2015, 21 R 352/14h
- § 932 Abs 4 ABGB
- OGH, 20.05.2015, 3 Ob 70/15p
- Arbeitsrecht
- § 1167 ABGB

Im Fall der Wandlung ist das aufgrund des aufgehobenen Vertrags beiderseits Geleistete nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen Zug um Zug zurückzustellen; ist die Rückstellung des Werks in natura nicht möglich, hat der Werkbesteller ein der erhaltenen Leistung angemessenes Entgelt zu leisten. Der bloße Umstand, dass das Geleistete nicht die vereinbarte Eigenschaft aufweist (hier Befahrbarkeit einer Rampe mit einem Mittelklasse-Pkw), macht sie nicht von vornherein wertlos.

BG Klosterneuburg, 19.09.2014, 4 C 237/08w4 C 61/10s
JBL 2015, 710
Öffentliches Recht
Straf- und Strafprozessrecht
LG Korneuburg, 29.12.2014, 21 R 352/14h
Europa- und Völkerrecht
Allgemeines Privatrecht
§ 1435 ABGB
Zivilverfahrensrecht
LG Korneuburg, 12.03.2015, 21 R 352/14h
§ 932 Abs 4 ABGB
OGH, 20.05.2015, 3 Ob 70/15p
Arbeitsrecht
§ 1167 ABGB

Wertersatz bei Wandlung eines Werkvertrages

Der Zugang formbedürftiger Willenserklärungen und die Bürgschaft per Fax

Kostenersatz, Insolvenz und Rechtsschutzversicherung

Kein Anspruch des inhaftierten Ehegatten auf Ehegattenunterhalt

Vermögensopfertheorie bei Schenkung einer Liegenschaft unter Widerrufsvorbehalt oder mit Fruchtgenussrecht zugunsten des Geschenkgebers

Anteiliger Ersatz des Rettungsaufwands bei Unmöglichkeit eines kurzfristigen Deckungskaufs einer gleichartigen Sache