Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung

Name: Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/bbl201603011801
Price: 20.0 EUR
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baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2016, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 19
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 349 Wörter, Seiten 118-118
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201603011801

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Eine Verringerung des Leistungsumfangs ist in aller Regel für den Auftragnehmer nicht von Vorteil.
- Verkürzung der Vertragslaufzeit
- Wesentliche Vertragsänderung
- § 331 Abs 1 BVergG
- Rahmenvereinbarung
- § 334 BVergG
- § 320 BVergG
- § 3 BVergG
- BBL-Slg 2016/123
- Baurecht
- VwGH, 16.12.2015, Ro 2014/04/0065

Eine Verringerung des Leistungsumfangs ist in aller Regel für den Auftragnehmer nicht von Vorteil.

Verkürzung der Vertragslaufzeit
Wesentliche Vertragsänderung
§ 331 Abs 1 BVergG
Rahmenvereinbarung
§ 334 BVergG
§ 320 BVergG
§ 3 BVergG
BBL-Slg 2016/123
Baurecht
VwGH, 16.12.2015, Ro 2014/04/0065

Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung

Zur ersatzweisen Unterbringung und Aufteilung hilfs- und schutzbedürftiger Fremder durch den Bund

Die Nutzungsbescheide der BMI nach dem „Durchgriffsrecht“ gemäß dem BVG über die Unterbringung und Aufteilung von hilfs- und schutzbedürftigen Fremden

Lärmschutzwand; Verschattung; Aussicht; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Landwirtschaftliches Wohnhaus; Bauausführung; Ausführungsfristen; Bauvollendung; Betriebsaufnahme; Erlöschen der Baubewilligung

Feuerbestattungsanlage; Flächenwidmung „Industriegebiet“; „Sondergebiet“; Sonderwidmungen

Kanalanschlusspflicht; Inanspruchnahme fremden Grundes; Hauskanal; Kostenvergleich

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit der Bauliegenschaft; geringfügige Abweichungen; Ausnahmebewilligung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Sonderwidmungen; Flächenwidmung „Sondergebiet – Strommeisterei und Flussbauhof“

Einfriedung; Absturzsicherung; Begriff „gleichartige Ausbildung“; Glaswand; bewilligungspflichtige Bauvorhaben; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Trennbarkeit der Bauteile

Vorfrage; Tatbestandswirkung; Aussetzung des Verfahrens

Vereinfachtes Verfahren; Verfahrensvoraussetzungen; subjektiv-öffentliches Nachbarrecht

Veränderung der Abflussverhältnisse; Überschwemmungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; mündliche Verhandlung; Einwendungen; Privatgutachten; Präklusion

Vorarbeiten; Baustelleneinrichtung; Einfriedung; bewilligungspflichtige Bauvorhaben

Geologisch instabiler Untergrund; Gebäudesetzungen; Sanierung; Mitverschulden des Werkbestellers

Meldung der Bauvollendung; Verwaltungsübertretung; Tatort

Vertragsauslegung; Bedeutung von Honorarordnungen

Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge; Nachprüfungsverfahren

Geringfügiger (einvernehmlicher) Grenzüberbau; Schikaneeinwand

Bauträgervertrag; Preisanpassungsklausel

Drittwirkung; Belastungs- und Veräußerungsverbot

Verzahnung Sub- und Generalunternehmervertrag

Nachweis vertraglicher Bedingung im Grundbuchsverfahren

Schlechterfüllung; Erfüllungsgehilfe; Prozesskostenersatz

Sachenrechtliche Zuordnung Zubehör; Wohnungseigentumsobjekt

Zwingender Inhalt SiGE-Plan; Verkehrssicherungspflichten

Verbesserungsverzug; Verjährung; Werklohn

Werklohn bei unterbliebener Verbesserung wegen fehlender Mitwirkung des Werkbestellers

Valorisierung der Enteignungsentschädigung

Kellereigentum unter eigenem Grund

Haftung für ausdrücklich zugesagte Eigenschaften trotz Gewährleistungsverzichts

Straßenbahnanlagen; Unterlassungsanspruch bei behördlich genehmigten Anlagen

Ersatzanspruch zwischen privatem Straßennutzer und öffentlichem Straßenerhalter

Voraussetzungen der Löschung einer Treuhandrangordnung

Ausscheiden; Revision; Alternativbegründung; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung

Neues Baurecht

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Lärmschutzwand; Verschattung; Aussicht; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Landwirtschaftliches Wohnhaus; Bauausführung; Ausführungsfristen; Bauvollendung; Betriebsaufnahme; Erlöschen der Baubewilligung

Feuerbestattungsanlage; Flächenwidmung „Industriegebiet“; „Sondergebiet“; Sonderwidmungen

Kanalanschlusspflicht; Inanspruchnahme fremden Grundes; Hauskanal; Kostenvergleich

Bebauungsplan; Ausnutzbarkeit der Bauliegenschaft; geringfügige Abweichungen; Ausnahmebewilligung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Sonderwidmungen; Flächenwidmung „Sondergebiet – Strommeisterei und Flussbauhof“

Einfriedung; Absturzsicherung; Begriff „gleichartige Ausbildung“; Glaswand; bewilligungspflichtige Bauvorhaben; baupolizeilicher Beseitigungsauftrag; Trennbarkeit der Bauteile

Vorfrage; Tatbestandswirkung; Aussetzung des Verfahrens

Vereinfachtes Verfahren; Verfahrensvoraussetzungen; subjektiv-öffentliches Nachbarrecht

Veränderung der Abflussverhältnisse; Überschwemmungen; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; mündliche Verhandlung; Einwendungen; Privatgutachten; Präklusion

Vorarbeiten; Baustelleneinrichtung; Einfriedung; bewilligungspflichtige Bauvorhaben

Geologisch instabiler Untergrund; Gebäudesetzungen; Sanierung; Mitverschulden des Werkbestellers

Meldung der Bauvollendung; Verwaltungsübertretung; Tatort

Vertragsauslegung; Bedeutung von Honorarordnungen

Vergabe öffentlicher Liefer- und Bauaufträge; Nachprüfungsverfahren

Geringfügiger (einvernehmlicher) Grenzüberbau; Schikaneeinwand

Bauträgervertrag; Preisanpassungsklausel

Drittwirkung; Belastungs- und Veräußerungsverbot

Verzahnung Sub- und Generalunternehmervertrag

Nachweis vertraglicher Bedingung im Grundbuchsverfahren

Schlechterfüllung; Erfüllungsgehilfe; Prozesskostenersatz

Sachenrechtliche Zuordnung Zubehör; Wohnungseigentumsobjekt

Zwingender Inhalt SiGE-Plan; Verkehrssicherungspflichten

Verbesserungsverzug; Verjährung; Werklohn

Werklohn bei unterbliebener Verbesserung wegen fehlender Mitwirkung des Werkbestellers

Valorisierung der Enteignungsentschädigung

Kellereigentum unter eigenem Grund

Haftung für ausdrücklich zugesagte Eigenschaften trotz Gewährleistungsverzichts

Straßenbahnanlagen; Unterlassungsanspruch bei behördlich genehmigten Anlagen

Ersatzanspruch zwischen privatem Straßennutzer und öffentlichem Straßenerhalter

Voraussetzungen der Löschung einer Treuhandrangordnung

Ausscheiden; Revision; Alternativbegründung; Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung

Wesentliche Vertragsänderung; Verkürzung der Vertragslaufzeit; Rahmenvereinbarung

Neues Baurecht