Wieder einmal: Zur Warnpflicht des Werkunternehmers

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZRB Band 2013
Judikatur, 3862 Wörter
Seiten 128-134
https://doi.org/10.33196/zrb201303012801

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Eine unrichtige Wiedergabe, eine unzutreffende Auslegung oder ein gänzliches Übergehen von Tatsachenbehauptungen oder sonstigem Parteivorbringen im Urteil des Berufungsgerichts kann einen wesentlichen Verfahrensmangel oder eine unrichtige rechtliche Beurteilung begründen.

Die Behauptung des Alleinverschuldens der Gegenseite beinhaltet einen Mitverschuldenseinwand.

Ein Werkbesteller muss sich nicht jedes mitwirkende Verschulden eines von ihm beigezogenen sachverständigen Gehilfen anrechnen lassen. Ein Mitverschulden kommt aber dann in Betracht, wenn der Werkbesteller Pflichten oder Obliegenheiten verletzt, die aufgrund ausdrücklicher oder stillschweigender Vereinbarung oder nach der Verkehrsübung den Werkbesteller selbst treffen oder die er nachträglich übernommen hat.

Bei Vereinbarung einer bestimmten Konstruktion auf einer Liegenschaft schuldet der Werkunternehmer keinen funktionalen Erfolg.

Einem Werkbesteller kann durch die in eine Anweisung gekleidete Methoden- und Ausführungswahl, die durch die Mitwirkung von Sachverständigen überdies den Anschein der Richtigkeit erweckte, ein Mitverschulden an der Warnpflichtverletzung der Beklagten zuzumessen sein.

Wenusch, Hermann

sachverständige Gehilfen
Warnpflichtverletzung
§ 482 ZPO
unrichtige rechtliche Beurteilung
Werkvertrag
§ 182a ZPO
(offenbar) unrichtige Anweisungen des Werkbestellers
OGH, 21.03.2013, 5 Ob 16/13h
wesentlicher Verfahrensmangel
Mitverschulden
Untauglichkeit des Stoffes
§ 1313a ABGB
§ 1299 ABGB
§ 182 ZPO
Baurecht
§ 1168a ABGB
ZRB 2013, 128
§ 1302 ABGB
Baugrundrisiko