Willkür: Geschichte und Gestalt eines verfassungsgerichtlichen Maßstabs

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JBLBand 143
Aufsatz, 6993 Wörter
Seiten 569 -577
https://doi.org/10.33196/jbl202109056901

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Der Willkürmaßstab, anhand dessen der VfGH die Entscheidungen der VwG am Gleichheitsgrundsatz misst, machte eine erstaunliche Karriere durch. War er zunächst auf die Wahrnehmung „subjektiver Willkür“, also vorsätzlicher Diskriminierungen und Rechtsbeugungen beschränkt, so entwickelt er sich ab den 1960er-Jahren zu einem Instrument umfassender Rechtmäßigkeitskontrolle. Dieser Beitrag zeichnet die historische Entwicklung nach und gibt eine Übersicht darüber, was „objektive Willkür“ in der Rsp des VfGH heute ausmacht.