Zeitpunkt für die Berechnung der fünfjährigen Benutzungsfrist im Falle einer Widerklage auf Erklärung des Verfalls

Fuchsberger, Teresa

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Zeitpunkt für die Berechnung der fünfjährigen Benutzungsfrist im Falle einer Widerklage auf Erklärung des Verfalls in den Warenkorb legen

In dieser Entscheidung befasst sich der EuGH mit dem Ablauf des Zeitraums von 5 Jahren hinsichtlich des Kriteriums der ernsthaften Benutzung.
- Fuchsberger, Teresa
- § 25 Abs 2 Satz 1 und 2 des dt Markengesetzes
- Art 58 Abs 1 Buchst a der Verordnung 2017/1001
- Kartell- und Wettbewerbsrecht
- Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren hinsichtlich des Kriteriums der ernsthaften Benutzung
- Zeitpunkt der Beurteilung
- EuGH, 17.12.2020, Rs C-607/19
- Erklärung des Verfalls einer Unionsmarke
- OEZK 2021, 75
- Art 51 Abs 1 Buchst a und Art 55 Abs 1 der Verordnung (EG) Nr 207/2009

In dieser Entscheidung befasst sich der EuGH mit dem Ablauf des Zeitraums von 5 Jahren hinsichtlich des Kriteriums der ernsthaften Benutzung.

§ 25 Abs 2 Satz 1 und 2 des dt Markengesetzes
Art 58 Abs 1 Buchst a der Verordnung 2017/1001
Kartell- und Wettbewerbsrecht
Ablauf des Zeitraums von fünf Jahren hinsichtlich des Kriteriums der ernsthaften Benutzung
Zeitpunkt der Beurteilung
EuGH, 17.12.2020, Rs C-607/19
Erklärung des Verfalls einer Unionsmarke
OEZK 2021, 75
Art 51 Abs 1 Buchst a und Art 55 Abs 1 der Verordnung (EG) Nr 207/2009

Kundenservice