Zinsminderung ohne Mangelanzeige – oder doch nicht?
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WOBLBand 38
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 5611 Wörter, Seiten 181-188
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In der E 5 Ob 176/23b setzte sich der OGH erneut mit der Frage auseinander, ob die Bestandzinsminderung nach § 1096 Abs 1 Satz 2 ABGB eine Anzeige des Mangels iSd § 1097 ABGB voraussetzt. Der Gerichtshof verneinte dies für den Fall, dass der Bestandnehmer unverschuldet keine Kenntnis vom Mangel hat und relativierte damit die zu 6 Ob 38/11y vertretene Rechtsansicht, wonach die Zinsminderung (generell) eine Mangelanzeige voraussetze. Dieser Judikaturschwenk wurde wenige Monate später von der E 9 Ob 20/23s bestätigt und ist grundsätzlich zu begrüßen. Genauer besehen, ist die Haltung des Höchstgerichts in dieser Frage aber nach wie vor heikel. Das soll im Folgenden dargelegt werden.
- Pletzer, Renate
- gefährliche Elektroanlage
- subjektiv wahrnehmbare Gebrauchsbeeinträchtigung
- Anzeigenobliegenheit
- § 7 ETV
- WOBL 2025, 181
- Mangel
- § 8 MRG
- § 1096 ABGB
- objektive Gebrauchsbeeinträchtigung
- § 3 MRG
- Miet- und Wohnrecht
- § 7a ETV
- Mangelanzeige
- § 1431 ABGB
- Mietzinsminderung
- § 1097 ABGB
