Zum Hauptinhalt springen
Neu
Ghazanfari, Shirin

Zu den Anforderungen an die Überwachung von (moderner) interpersoneller Kommunikation

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Die Überwachung verschlüsselter (interpersoneller) Kommunikation wird nunmehr seit einigen Jahren insbesondere in Strafrechtskreisen und im Bereich des Staatsschutzes diskutiert. Das Thema der Implementierung von Regelungen zur Überwachung verschlüsselter Nachrichten erhält mit jedem medial wirksamen Fall einen erneuten Aufschwung und doch scheint es – mitunter aufgrund der technischen Komplexität – schlichtweg nicht möglich, für sämtliche Stakeholder des Straf-(prozess-)rechts zufriedenstellende Lösungen zu erzielen.

Ernsthafte Ansätze scheiterten bis dato regelmäßig an der Einbindung von Fachexpert:innen aus dem Bereich der Forensik, des Informations-(sicherheits-)Rechts sowie der Nachrichtentechnik. So wurden etwa der bisherige, seinerzeit im öffentlichen Diskurs als „Bundestrojaner“ bezeichnete, Regelungsversuch einer Bestimmung zur Überwachung von verschlüsselten Nachrichten gar vom VfGH aufgrund seiner Verfassungswidrigkeit und der Nichtberücksichtigung technischer Besonderheiten erfolgreich bekämpft.

Während der österreichische Strafprozess ein solches Ermittlungsinstrument daher nicht kennt, wird die in Deutschland als „Quellen-Telekommunikationsüberwachung“ bezeichnete Maßnahme bereits angewendet – wenngleich diese massive Kritik erfährt. Seit EncroChat und SkyECC stehen der Gesetzgeber, die Rechtsprechung und die Lehre nunmehr vor der Frage, was der Strafprozess können und wie weit tatsächlich in die Informationssicherheit- und Freiheit des:r Einzelnen eingegriffen werden sollte.

  • Ghazanfari, Shirin
  • SkyECC
  • Telekommunikationsüberwachung
  • § 100b dStPO
  • Überwachung verschlüsselter Kommunikation
  • Nachrichtenüberwachung
  • Telekommunikationsfreiheit
  • Stamm- und Zugangsdaten
  • kryptographische Chiffrierung
  • Messenger
  • heimliches Infiltrieren
  • Chatkontrolle
  • Backdoors
  • Schutz vertraulicher Informationen
  • Trojaner
  • Quellen-Telekommunikationsüberwachung
  • Verwertungsverbot
  • Zufallsfunde
  • ANOM
  • EncroChat
  • § 134 Z 1a StPO
  • § 134 Z 1b StPO
  • § 134 Z 3a StPO aF
  • § 135a StPO aF
  • § 4 Z 1 TKG
  • § 1 Abs 1 Z 2 Notifikationsgesetz
  • § 100a dStPO
  • JST 2024, 459
  • Strafverfolgungsbehörden
  • Bundestrojaner
  • Art 9 StGG
  • EGMR
  • § 278a StGB
  • VfGH
  • Strafrecht- und Strafprozessrecht
  • EuGH
  • § 2 HausrechtsG
  • § 134 Z 3 StPO
  • § 135 Abs 3 StPO
  • Telekommunikationsgeheimnis
  • Art 8 EMRK
  • § 278d StGB
  • Inhaltsdaten
  • § 278b StGB
  • § 278e StGB
  • § 134 Z 5 StPO
  • Fernmeldegeheimnis
  • § 278 StGB
  • § 278c StGB
  • Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens
  • Verwendungsverbot
  • Ermittlungsverfahren

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!