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Zu den Beratungspflichten beim FX-Kredit.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 66
- Rechtsprechung des OGH, 1462 Wörter
- Seiten 143-144
- https://doi.org/10.47782/oeba201802014301
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inkl MwSt§§ 988, 1293, 1299, 1313a, 1489 ABGB. Die Bank muss nicht darüber aufklären, dass beim endfälligen Kredit Zinsen bis Laufzeitende vom vollen Kapital berechnet werden, weil das geradezu Wesensmerkmal des Kredittyps ist.
Bei der Gewährung eines FX-Kredits ist die Bank grds nicht verpflichtet, als Tilgungsträger dienende, nach Vermittlung eines Vermögensberaters bereits fertig abgeschlossene Versicherungsverträge zu erörtern oder den Tilgungsträger im Interesse des Kunden auf seine Deckungstauglichkeit zu prüfen.
Das bloße Vorliegen eines „Kooperationsvertrags“ rechtfertigt die Zurechnung des kundennäheren WPDLU an die Bank nach § 1313a ABGB noch nicht. Dafür wären nähere Feststellungen zur Art der Kooperation erforderlich.
Schreiben der Bank, aus denen sich eine Deckungslücke zwischen Kreditbetrag in Euro und Tilgungsträger ergibt, lösen den Lauf der Verjährungsfrist für Fehlberatungsansprüche beim FX-Kredit aus.
- Kellner, Markus
- Bollenberger, Raimund
- oeba-Slg 2018/2432
- OGH, 07.07.2017, 6 Ob 118/17x
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