Zu den Voraussetzungen des § 13 EKEG

Name: Zu den Voraussetzungen des § 13 EKEG
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Journal für Strafrecht

Heft 4, Juli 2020, Band 7

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 7
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 46 Wörter, Seiten 355-355
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202004035502

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- § 14 Abs 1 EKEG
- § 13 EKEG
- OGH, 07.11.2019, 12 Os 42/19x, (RS0132905)
- JST-Slg 2020/70
- Strafrecht- und Strafprozessrecht

§ 14 Abs 1 EKEG
§ 13 EKEG
OGH, 07.11.2019, 12 Os 42/19x, (RS0132905)
JST-Slg 2020/70
Strafrecht- und Strafprozessrecht

Zu den Voraussetzungen des § 13 EKEG

Die Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen einer Hauptverhandlung in Spannungsfeld zwischen Erforderlichkeit und Fairness

Datenschutz im Strafverfahren

Der OGH und der Untreuetatbestand des § 153 StGB

Sozialadäquanz und die Grenzen der Strafbarkeit

Zu Versuch und Vollendung des Reisens für terroristische Zwecke

Die Einwirkungen der COVID-19 Pandemie auf das Finanzstrafrecht

Besetzungsrüge bei fehlerhafter Geschäftseinteilung des Erstgerichts Sexualstraftaten als Anknüpfungstaten der fortgesetzten Gewaltausübung; Konkurrenz

Ersatzfähigkeit der Kosten gem § 393a StPO für die Beiziehung eines Privatgutachters

Bundespräsidentenwahl, Niederschriften als öffentliche Urkunden, Anklageüberschreitung

Suchtgift, Besitz, vorläufige Einstellung, Präventionsüberlegungen

Suchtgift, Erzeugung, Cannabispflanzen, Versuch

Vorbereitung von Suchtgifthandel, Suchtgift, Erwerb, Versuch

Kathsträucher, Cathin, Cathinon, Suchtgift, psychotroper Stoff

Vollzugslockerungen im Maßnahmenvollzug gem § 21 Abs 2 StGB

Wiedereinsetzung In Den Vorigen Stand (1) ; Elektronisch überwachter Hausarrest – Missbrauchsgefahr (2)

Erhebung von Beschwerden/Verbesserung von Anbringen

Entlassungsvollzug

Abgabenrechtliche Offenlegungs- Wahrheits- und Anzeigepflichten im Einklang mit Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung

Keine Abgabenhinterziehung bei Entdeckung und korrigierender Festsetzung vor Fälligkeit

Zu den Voraussetzungen des § 13 EKEG

Zu der Voraussetzung bei Ansuchen auf Verlängerung der Dauer einer bereits bewilligten Rechtshilfemaßnahme

Künftige Gesellschafterstellung kann ausreichen

Zur Definition der wesentlichen Mängel in der Anklageschrift

Ausspruch mehrerer Ersatzfreiheitsstrafen für einzelne Teile der einheitlichen Geldstrafe ist unzulässig

Zum Günstigkeitsvergleich von § 38 Abs 1 FinStrG idF vor BGBl I 2019/62 und § 33 Abs 5 FinStrG idF BGBl I 2019/62

Die Staatsanwaltschaft muss in der Anklage nicht jedes Ermittlungsergebnis würdigen

Kein Recht auf zweite Rechtsmittelschrift bei Nichtigkeitsbeschwerde vor Urteilszustellung

Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Ablehnungsantrags

Nach Durchführung der Hauptverhandlung ist die Erlassung einer Strafverfügung nicht mehr zulässig

Privatbeteiligte, deren Beweisantragsrecht und Fortführungsanträge

§ 285 Abs 2 StPO ist auf extreme Ausnahmefälle beschränkt

Regionale Berichterstattung kein Delegierungsgrund

Zur Konkurrenz zwischen § 205 Abs 1 StGB und § 206 Abs 1 StGB einerseits und § 205 Abs 2 StGB und § 207 Abs 1 StGB andererseits

Polizei(amts)arzt als Beamter

Zur Medieneigenschaft einer und Medieninhaberschaft für eine WhatsApp-Kommunikation

Kundenservice

Zu den Voraussetzungen des § 13 EKEG

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Schlüsselwörter Schlüsselwörter

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Datenschutz im Strafverfahren

Der OGH und der Untreuetatbestand des § 153 StGB

Sozialadäquanz und die Grenzen der Strafbarkeit

Zu Versuch und Vollendung des Reisens für terroristische Zwecke

Die Einwirkungen der COVID-19 Pandemie auf das Finanzstrafrecht

Besetzungsrüge bei fehlerhafter Geschäftseinteilung des Erstgerichts Sexualstraftaten als Anknüpfungstaten der fortgesetzten Gewaltausübung; Konkurrenz

Ersatzfähigkeit der Kosten gem § 393a StPO für die Beiziehung eines Privatgutachters

Bundespräsidentenwahl, Niederschriften als öffentliche Urkunden, Anklageüberschreitung

Suchtgift, Besitz, vorläufige Einstellung, Präventionsüberlegungen

Suchtgift, Erzeugung, Cannabispflanzen, Versuch

Vorbereitung von Suchtgifthandel, Suchtgift, Erwerb, Versuch

Kathsträucher, Cathin, Cathinon, Suchtgift, psychotroper Stoff

Vollzugslockerungen im Maßnahmenvollzug gem § 21 Abs 2 StGB

Wiedereinsetzung In Den Vorigen Stand (1) ; Elektronisch überwachter Hausarrest – Missbrauchsgefahr (2)

Erhebung von Beschwerden/Verbesserung von Anbringen

Entlassungsvollzug

Abgabenrechtliche Offenlegungs- Wahrheits- und Anzeigepflichten im Einklang mit Verbot des Zwangs zur Selbstbelastung

Keine Abgabenhinterziehung bei Entdeckung und korrigierender Festsetzung vor Fälligkeit

Zu den Voraussetzungen des § 13 EKEG

Zu der Voraussetzung bei Ansuchen auf Verlängerung der Dauer einer bereits bewilligten Rechtshilfemaßnahme

Künftige Gesellschafterstellung kann ausreichen

Zur Definition der wesentlichen Mängel in der Anklageschrift

Ausspruch mehrerer Ersatzfreiheitsstrafen für einzelne Teile der einheitlichen Geldstrafe ist unzulässig

Zum Günstigkeitsvergleich von § 38 Abs 1 FinStrG idF vor BGBl I 2019/62 und § 33 Abs 5 FinStrG idF BGBl I 2019/62

Die Staatsanwaltschaft muss in der Anklage nicht jedes Ermittlungsergebnis würdigen

Kein Recht auf zweite Rechtsmittelschrift bei Nichtigkeitsbeschwerde vor Urteilszustellung

Zu den Voraussetzungen für die Zulässigkeit eines Ablehnungsantrags

Nach Durchführung der Hauptverhandlung ist die Erlassung einer Strafverfügung nicht mehr zulässig

Privatbeteiligte, deren Beweisantragsrecht und Fortführungsanträge

§ 285 Abs 2 StPO ist auf extreme Ausnahmefälle beschränkt

Regionale Berichterstattung kein Delegierungsgrund

Zur Konkurrenz zwischen § 205 Abs 1 StGB und § 206 Abs 1 StGB einerseits und § 205 Abs 2 StGB und § 207 Abs 1 StGB andererseits

Polizei(amts)arzt als Beamter

Zur Medieneigenschaft einer und Medieninhaberschaft für eine WhatsApp-Kommunikation