Zulässige Anspruchsvoraussetzungen im Sozialplan

Name: Zulässige Anspruchsvoraussetzungen im Sozialplan
Brand: Verlag Österreich
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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 8, August 2021, Band 35

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 35
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 954 Wörter, Seiten 466-467
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl202108046601

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In einem Sozialplan kann vereinbart werden, dass eine freiwillige Abfertigung nur gebühren soll, wenn der Arbeitnehmer die Anfechtung seiner Kündigung gem § 105 ArbVG unterlässt.
- OGH, 29.04.2021, 9 ObA 9/21w
- § 97 Abs 1 Z 4 ArbVG
- WBl-Slg 2021/138
- LG Wels, 20.08.2020, 16 Cga 46/20w-7
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- OLG Linz, 04.11.2020, 12 Ra 55/20z-11

In einem Sozialplan kann vereinbart werden, dass eine freiwillige Abfertigung nur gebühren soll, wenn der Arbeitnehmer die Anfechtung seiner Kündigung gem § 105 ArbVG unterlässt.

OGH, 29.04.2021, 9 ObA 9/21w
§ 97 Abs 1 Z 4 ArbVG
WBl-Slg 2021/138
LG Wels, 20.08.2020, 16 Cga 46/20w-7
Allgemeines Wirtschaftsrecht
OLG Linz, 04.11.2020, 12 Ra 55/20z-11

Zulässige Anspruchsvoraussetzungen im Sozialplan

Die Einführung von digitalen Sammelurkunden in Österreich

Beteiligungen im Kapitalgesellschaftsrecht

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Dienstleistungsfreiheit: Glücksspiele – Duales System der Organisation des Marktes – Vorherige Bewilligung zum Betrieb von Glücksspielautomaten – Werbepraktiken des Monopolinhabers – Vorrang des Unionsrechts (Österreich)

Produkthaftung: Exemplar einer gedruckten Zeitung mit einem unrichtigen Gesundheitstipp ist kein fehlerhaftes Produkt (Österreich)

Sozialrecht: Regelung eines MS, nach der die Gewährung einer Wohnbeihilfe an langfristig aufenthaltsberechtigte Drittstaatsangehörige daran geknüpft ist, dass diese auf eine durch diese Regelung bestimmte Weise den Nachweis erb...

Urheberrecht: Rechtlicher Schutz von Datenbanken

Verfahrensrecht: Gerichtliche Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen – Besondere Zuständigkeit für Verfahren, die eine unerlaubte Handlung oder eine Handlung, die einer unerl...

Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Entsendung)

Unwirksame Schlichtungsklausel

Haftung für faktischen Geschäftsführer

Keine Pflicht zur Offenlegung des Gesundheitszustandes

Zulässige Anspruchsvoraussetzungen im Sozialplan

Offenlegung des Jahresabschlusses; Zwangsstrafen; Pflichten des Geschäftsführers; COVID-19-Pandemie und/oder Konzernverbund als Hinderungsgrund eines (vorläufigen) Jahresabschlusses/der rechtzeitigen Einreichung

Sittenwidrigkeit von (gesellschafts)vertraglichen Ausschüttungsbeschränkungen bzw Abtretungsanboten; Zweikontenmodell; Kapitalkonto II; Forderungs- oder Einlagenkonto

GmbH-Konten; Nachweis der Verfügungsbefugnis durch Generalversammlungsprotokolle; Banken AGB; Interessenkollision; Notgeschäftsführung

Veräußerung von GmbH-Anteilen; Einmalauszahlung Pensionszusatzversicherung; Vermögenssubstanz, -stamm; Unterhaltsbemessung

Zum Schutz einer bekannten Marke

Zur Verwechslungsgefahr zweier Zeichen

Anforderungen an die Begründung verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen

Kollaudierung von Deponien und Einbringung von Abfällen

Strafbarkeitsverjährung

Kundenservice

Zulässige Anspruchsvoraussetzungen im Sozialplan

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Schlüsselwörter Schlüsselwörter

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Veräußerung von GmbH-Anteilen; Einmalauszahlung Pensionszusatzversicherung; Vermögenssubstanz, -stamm; Unterhaltsbemessung

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