Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 6
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 969 Wörter, Seiten 478-480
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201905047801

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Eine stationäre Wohngemeinschaft, in die nur Personen aufgenommen werden, die sich in den Pflegestufen 1 bis 3 des Bundespflegegeldgesetzes befinden, und in der tagsüber zwei Pflegekräfte anwesend sind sowie nachts eine Rufbereitschaft für eine diplomierte Pflegekraft besteht, ist eine „stationäre Pflegeeinrichtung“ iSd § 330a ASVG.
- ZVG-Slg 2019/99
- § 330a ASVG
- LVwG Vlbg, 08.08.2018, LVwG-340-23/2018-R3
- § 8 Abs 3 vlbg MSG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 9 Abs 4 lit i vlbg MSV

Eine stationäre Wohngemeinschaft, in die nur Personen aufgenommen werden, die sich in den Pflegestufen 1 bis 3 des Bundespflegegeldgesetzes befinden, und in der tagsüber zwei Pflegekräfte anwesend sind sowie nachts eine Rufbereitschaft für eine diplomierte Pflegekraft besteht, ist eine „stationäre Pflegeeinrichtung“ iSd § 330a ASVG.

ZVG-Slg 2019/99
§ 330a ASVG
LVwG Vlbg, 08.08.2018, LVwG-340-23/2018-R3
§ 8 Abs 3 vlbg MSG
Verwaltungsverfahrensrecht
§ 9 Abs 4 lit i vlbg MSV

Zum Begriff der stationären Pflegeeinrichtung nach § 330a ASVG (Pflegeregressverbot)

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