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Zum Erlöschen des Wohnungsgebrauchsrechts im Vorausvermächtnis gem § 745 Abs 1 ABGB bei Wiederverehelichung des überlebenden Ehegatten – Zugleich eine Besprechung von 5 Ob 50/24z
Autor
Deixler-Hübner, Astrid
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JEVBand 19
- Inhalt:
- Fachbeitrag
- Umfang:
- 3524 Wörter, Seiten 106-110
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In der Lehre war bislang umstritten, ob das Vorausvermächtnis gem § 745 Abs 1 ABGB mit Wiederverheiratung des überlebenden Ehegatten erlischt. Die Mehrheit der Meinungen hat sich dabei vor allem darauf gestützt, dass auch das im Vorausvermächtnis seit 1991 mit dem ErbRÄG 1989 eingefügte Wohnungsgebrauchsrecht mit einer Unterhaltsnorm vergleichbar und daher § 75 EheG analog anwendbar sei. Dieser Auffassung hat sich der OGH nun mit ähnlichen Argumenten angeschlossen. Der vorliegende Beitrag versucht, das Erlöschen des Wohnungsgebrauchsrechts auf eine andere Rechtsgrundlage zu stellen.
- Deixler-Hübner, Astrid
- Erlöschen des Wohnungserhaltungsanspruchs gem § 745 ABGB bei Wiederverheiratung
- Benutzung der bisherigen Ehewohnung nach dem Tod des Ehegatten
- Benützungsrecht der bisherigen Wohnung des Lebensgefährten nach dessen Tod
- Unterhaltscharakter des Wohnrechts des überlebenden Ehegatten
- § 745 Abs 1 ABGB
- JEV 2025, 106
- § 745 Abs 2 ABGB
- gesetzliches Vorausvermächtnis
- § 75 EheG
- § 747 ABGB
