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Zur analogen Anwendung des § 17 Abs 5 PSG auf Fälle, in denen die Privatstiftung nicht mit einem Vorstandsmitglied persönlich, sondern mit einer Gesellschaft, bei der ein Vorstandsmitglied einziger Gesellschafter und Geschäftsf...

Zur analogen Anwendung des § 17 Abs 5 PSG auf Fälle, in denen die Privatstiftung nicht mit einem Vorstandsmitglied persönlich, sondern mit einer Gesellschaft, bei der ein Vorstandsmitglied einziger Gesellschafter und Geschäftsf...

Zur analogen Anwendung des § 17 Abs 5 PSG auf Fälle, in denen die Privatstiftung nicht mit einem Vorstandsmitglied persönlich, sondern mit einer Gesellschaft, bei der ein Vorstandsmitglied einziger Gesellschafter und Geschäftsf...

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 7, Juli 2017, Band 31

Zur analogen Anwendung des § 17 Abs 5 PSG auf Fälle, in denen die Privatstiftung nicht mit einem Vorstandsmitglied persönlich, sondern mit einer Gesellschaft, bei der ein Vorstandsmitglied einziger Gesellschafter und Geschäftsf...

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
WBLBand 31
Rechtsprechung, 4332 Wörter
Seiten 409 -413
https://doi.org/10.33196/wbl201707040901

30,00 €

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§ 17 Abs 5 PSG ist analog auf jene Fälle anzuwenden, in denen die Privatstiftung nicht mit einem Vorstandsmitglied persönlich, sondern mit einer Gesellschaft, bei der ein Vorstandsmitglied einziger Gesellschafter und Geschäftsführer ist, Rechtsgeschäfte abschließt. Auch solche Rechtsgeschäfte bedürfen der Genehmigung aller übrigen Mitglieder des Stiftungsvorstands und des Gerichts. Das Rechtsgeschäft ist bis zur gerichtlichen Genehmigung oder ihrer Versagung schwebend unwirksam.

§ 167 Abs 3 ABGB
WBl-Slg 2017/128
§ 865 ABGB
LG Krems, 27.08.2015, 3 Cg 22/14v-22
Allgemeines Wirtschaftsrecht
§ 17 Abs 5 PSG
OLG Wien, 22.12.2015, 5 R 175/15i-26
OGH, 27.04.2017, 2 Ob 52/16k