Zur Aufrechnung in der Insolvenz.

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEBABand 64
Rechtsprechung des OGH, 2515 Wörter
Seiten 379 -381
https://doi.org/10.47782/oeba201605037901

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§§ 1392, 1438 ABGB; §§ 31, 32 BWG; § 20 IO. Behauptungs- und beweispflichtig für die Unwirksamkeit einer Sicherungszession, etwa mangels Modus, ist der Zessus.

§ 20 Abs 1 S 1 F 1 IO steht einer Aufrechnung durch einen Insolvenzgläubiger entgegen, wenn er erst nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch die Rückzession einer vor diesem Zeitpunkt durch den Gemeinschuldner zedierten Forderung wieder Schuldner der Masse wird.