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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Heft 4, September 2020, Band 7
Zur Beisetzung und Aufbewahrung von Aschenresten auf privaten Bestattungsanlagen in Österreich
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 7
- Aufsatz, 5399 Wörter
- Seiten 284-292
- https://doi.org/10.33196/zvg202004028401
20,00 €
inkl MwStDer vorliegende Beitrag analysiert mit dem Friedpark-Erkenntnis des VwGH auf der einen und der Entscheidung des EuGH in der Rs Memoria Srl auf der anderen Seite zwei bestattungsrechtliche Erkenntnisse, die eine vergleichbare Problemlage am selben Entscheidungstag unterschiedlich lösen und bewerten. Der Verfasser dieses Beitrages zeigt, dass strenge Gemeindevorbehalte für Friedhöfe – wie sie regional, bspw nach Tiroler Landesrecht, nach wie vor gelten – im Lichte der neueren Rechtsprechung des EuGH jedenfalls nicht in der bislang bestehenden Strenge aufrecht erhalten werden können.
- Zußner, Matthias
- § 15 DL-RL
- Art 83 Abs 2 B-VG
- § 33 Tir GSdG
- § 49 DL-RL
- Art 49 AEUV
- DienstleistungsRL
- Niederlassungsfreiheit
- Bestattungsanlagenrecht
- Art 1 DL-RL
- Art 2 DL-RL
- Art 56 AEUV
- Art 7 B-VG
- Dienstleistungsmonopol
- ZVG 2020, 284
- Dienstleistungsfreiheit
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Gemeindevorbehalt für Friedhöfe
- Daseinsvorsorge
- Bestattungsrecht
- § 14 DL-RL
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