Zur Hinterlegung nach § 1425 ABGB durch den Treuhänder.

Heft 4, April 2023, Band 71

Kellner, Markus/Liebel, Fabian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 71
Inhalt:: Rechtsprechung des OGH
Umfang:: 545 Wörter, Seiten 307-307
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202304030701

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Zur Hinterlegung nach § 1425 ABGB durch den Treuhänder. in den Warenkorb legen

§ 1425 ABGB. Der Treuhänder kann bei Auftreten eines Konflikts zwischen seinen Treugebern und unklarer Sach- oder Rechtslage das Treugut gem § 1425 ABGB gerichtlich hinterlegen. Das gilt va dann, wenn unklar ist, ob die Ausfolgungsbedingungen erfüllt sind. Voraussetzung ist aber, dass die Sach- oder Rechtslage überhaupt unklar ist. Ist dies eindeutig nicht der Fall, besteht für die Hinterlegung kein rechtfertigender Grund.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- oeba-Slg 2023/2909
- OGH, 12.10.2022, 1 Ob 177/22v

§ 1425 ABGB. Der Treuhänder kann bei Auftreten eines Konflikts zwischen seinen Treugebern und unklarer Sach- oder Rechtslage das Treugut gem § 1425 ABGB gerichtlich hinterlegen. Das gilt va dann, wenn unklar ist, ob die Ausfolgungsbedingungen erfüllt sind. Voraussetzung ist aber, dass die Sach- oder Rechtslage überhaupt unklar ist. Ist dies eindeutig nicht der Fall, besteht für die Hinterlegung kein rechtfertigender Grund.

Kellner, Markus
Liebel, Fabian

oeba-Slg 2023/2909
OGH, 12.10.2022, 1 Ob 177/22v

Zur Hinterlegung nach § 1425 ABGB durch den Treuhänder.

Newsline

Aufsichtsrecht und Risikomanagement

Die EZB, ihr Mantra, die Fed und die Aktienmärkte

Reformbedarf bei der mündelsicheren Vermögensanlage

Partizipationsmöglichkeiten von Banken im Identitätsmanagement

Der Monatswechsel-Effekt bei Bitcoin

Was ist eigentlich … Evidenzbasiertes Management?

Leicht abweichende Erfüllung der Garantiebedingungen.

Zur zulässigen Speicherdauer von Bonitätsdaten.

Klauselverfahren: Kontrollfähigkeit nach §§ 28 ff KSchG.

EuGH C 625/21 Gupfinger: Keine Anwendung auf echte FX-Kreditverträge.

Bereicherungsrecht: Kurze Verjährungsfrist bei Nichtigkeit wegen Einlagenrückgewähr.

Forderungsanmeldung bei Inhaberschuldverschreibungen.

Freihandverkauf durch den Insolvenzverwalter ist kein Vorkaufsfall.

Beteiligung des Absonderungsläubigers im kridamäßigen Verwertungsverfahren.

Insolvenzeröffnung: Keine Pflicht zum „Innehalten“ des Grundbuchgerichts.