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Zeitschrift für Stiftungswesen

Heft 4, Dezember 2017, Band 2017

Zur Inventarisierung einer nicht „wirklich gemachten“ Schenkung an eine Privatstiftung des Erblassers

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Nach der ständigen Judikatur sind grundsätzlich zu Lebzeiten des Erblassers verschenkte Sachen, die sich im Zeitpunkt seines Todes nicht mehr in seinem Besitz befinden, nicht in das Inventar aufzunehmen.

Wegen der sachenrechtlichen Anknüpfung des § 166 AußStrG ist die den Schenkungspflichtteil in Zusammenhang mit der Frage, wann eine Schenkung iSd § 785 ABGB „gemacht“ (bzw nach § 782 Abs 1 idF ErbRÄG 2015 „wirklich gemacht“) ist, betreffende Vermögensopfertheorie für den Bereich der Inventarisierung im Verlassenschaftsverfahren grundsätzlich nicht relevant.

  • Inventar
  • § 782 Abs 1 ABGB
  • Stiftungen
  • § 166 Abs 1 AußStrG
  • Schenkungspflichtteil
  • Privatstiftung
  • Vermögensopfer
  • ZFS 2017, 201
  • OGH, 20.06.2017, 2 Ob 43/17p

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