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Zur Konvertierung von Verbraucher-FX-Krediten.

Autor

Bollenberger, Raimund/​Kellner, Markus
eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
OEBABand 67
Inhalt:
Rechtsprechung des OGH
Umfang:
850 Wörter, Seiten 152-153

20,00 €

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§§ 863, 864a, 871, 879, 907b, 914, 987, 988 ABGB; § 6 KSchG. Aus früheren einvernehmlichen Konvertierungen lässt sich keine konkludent vereinbarte Verpflichtung der Bank ableiten, in der Zukunft jede vom Kreditnehmer gewünschte Konvertierung durchzuführen.

Die FMA-Mindeststandards vom 2.1.2013 (FMA-FXTT-MS) sind ein Grund, der die Bank dazu berechtigt, ein Konvertierungsansinnen eines Kreditnehmers abzulehnen.

Eine Klausel ist nicht überraschend iSv § 864a ABGB, wenn sie bloß die geltende Rechtslage wiedergibt.

  • Bollenberger, Raimund
  • Kellner, Markus
  • OGH, 26.09.2018, 7 Ob 155/18x
  • oeba-Slg 2019/2549

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