Zur Konvertierung von Verbraucher-FX-Krediten.

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
OEBABand 67
Rechtsprechung des OGH, 850 Wörter
Seiten 152 -153
https://doi.org/10.47782/oeba201902015201

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§§ 863, 864a, 871, 879, 907b, 914, 987, 988 ABGB; § 6 KSchG. Aus früheren einvernehmlichen Konvertierungen lässt sich keine konkludent vereinbarte Verpflichtung der Bank ableiten, in der Zukunft jede vom Kreditnehmer gewünschte Konvertierung durchzuführen.

Die FMA-Mindeststandards vom 2.1.2013 (FMA-FXTT-MS) sind ein Grund, der die Bank dazu berechtigt, ein Konvertierungsansinnen eines Kreditnehmers abzulehnen.

Eine Klausel ist nicht überraschend iSv § 864a ABGB, wenn sie bloß die geltende Rechtslage wiedergibt.