Zur Planungshierarchie im Raumordnungsrecht am Beispiel der Bebauungsplanung nach Salzburger Rechtslage

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
BBL Band 18
Aufsatz, 9281 Wörter
Seiten 60-72
https://doi.org/10.33196/bbl201502006001

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Das System der Bebauungsplanung nach dem sbg ROG 2009 wirft manche Fragen auf: Bebauungspläne der Grundstufe stellen zwar zweifelsfrei die generellen, nicht projektbezogenen, Planungsakte zur städtebaulichen Ordnung von Bauland dar, sie können jedoch um die „erweiterte Grundstufe“ ergänzt werden und auf der Grundlage der Grundstufenbebauungspläne werden wiederum „Aufbaustufen-Bebauungspläne“ erlassen. Zudem können alle Bebauungspläne unter bestimmten Voraussetzungen geändert werden. Das Verhältnis der genannten Instrumente zueinander erscheint verworren und unklar. Der nachstehende Beitrag versucht, dieses Verhältnis zu klären, wobei sich im Verhältnis zwischen dem Bebauungsplan der Grundstufe und jenem der Aufbaustufe jedenfalls eine „Planungshierarchie“ ergibt. Die Bebauungsplanung der Stadt Salzburg scheint in der Praxis diese Hierarchie nicht zu respektieren, wie anhand eines aktuellen Beispiels gezeigt wird. Die Autoren zeigen weiter auf, dass eine projektbezogene Bebauungsplanung nur im Rahmen der Aufbaustufen-Bebauungsplanung als konkretisierender Akt der Grundstufen-Bebauungsplanung erlaubt ist, weshalb ein quasi Ersatz eines Grundstufen-Bebauungsplanes im Wege einer „Aufbaustufe“ einer so angelegten Planungshierarchie widerspricht. Ein solcher Ersatz wäre im Übrigen auch im Wege der „Erweiterten Grundstufe“ nicht möglich, da diese nur solche Ergänzungen zulässt, die mit jener durch den ursprünglichen Grundstufenplan angestrebten städtebaulichen Ordnung vereinbar sind. Dieses System zu respektieren, ist nicht nur schon von Gesetzes wegen geboten, sondern auch, um dem Zweck der Planung im Sinn einer allgemeinen, unter Sachlichkeitserwägungen erfolgenden vorausschauenden angestrebten städtebaulichen Ordnung gerecht zu werden. Andernfalls würde sich „Bebauungsplanung“ in einer städtebaulichen individuellen Zulassung von Einzelprojekten erschöpfen, hierfür bedürfte es keiner generellen Planungsvorschriften im Bereich der Bebauungsplanung.

Lebitsch, Gerhard
Lebitsch-Buchsteiner, Sigrid

Baugrenzlinien
§ 28 sbg ROG idF StF
erweiterte Grundstufe
Gebäudehöhen
Planungshierarchie
§ 28 Abs 7 sbg ROG idF LGBl 2004/13
§ 28 sbg ROG
§ 27 sbg ROG idF LGBl 1997/75
bauliche Ausnutzbarkeit
§ 29 sbg ROG idF StF
§ 72 sbg ROG
§ 27 sbg ROG idF StF
§ 50 sbg ROG
§ 29 Abs 3 sbg ROG idF StF
Planungsermessen
§ 49 Abs 6 sbg ROG idF LGBl 1997/75
Aufbaustufe
§ 29 sbg ROG
Anzahl der Geschoße
Bebauungsplanung
Grundstufe
Änderung von Bebauungsplänen
Architektenwettbewerb
Baulinien
BBL 2015, 60
§ 53 sbg ROG
Bebauungsgrundlagen
§ 40 sbg ROG
Baurecht
§ 52 sbg ROG
§ 63 sbg ROG
Instrumentenmissbrauch
§ 27 sbg ROG
Begünstigung
§ 27 Abs 2 sbg ROG idF StF
§ 71 sbg ROG
§ 51 sbg ROG
projektbezogene Bebauungsplanung