Zur Rechtswirksamkeit mietvertraglicher Rauchverbote
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WOBLBand 29
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 4647 Wörter, Seiten 345-352
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Seit Jahren wird die in der Praxis äußerst relevante Frage, ob es zulässig ist, ein Rauchverbot in Bestandverträgen zu vereinbaren, uneinheitlich beantwortet. Der folgende Beitrag untersucht, ob und – wenn ja – unter welchen Voraussetzungen von der Zulässigkeit solcher Vereinbarungen auszugehen ist.
- Pittl, Raimund
- Gottardis, Lukas
- § 364 ABGB
- Rauchen in der Wohnung
- § 879 ABGB
- § 16 ABGB
- § 1096 ABGB
- § 915 ABGB
- Bestandvertrag
- § 914 ABGB
- Grundrechtskollision
- Inhaltskontrolle
- § 6 KSchG
- Art 5 RL 93/13/EWG
- vertragsgemäße Benützung
- Art 8 EMRK
- Miet- und Wohnrecht
- Art 5 StGG
- § 305 BGB
- Mietvertrag
- Drittwirkung von Grundrechten
- § 13a TabakG
- WOBL 2016, 345
- übermäßige Abnutzung
- vertragliches Rauchverbot
- gröbliche Benachteiligung des Mieters
