Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zeitschrift für Stiftungswesen

Heft 1, März 2016, Band 2016

Zur Unterbrechung des Eintragungsverfahrens bei Anhängigkeit eines Feststellungsverfahrens über die Wirksamkeit der Vorstandsabberufung

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Die Frage der Zulässigkeit der Abberufung ist im Firmenbuchverfahren nur eine Vorfrage des Eintragungsbegehrens, sodass die Frage der Rechtswidrigkeit (Zulässigkeit) der Abberufung für das Firmenbuchgericht bindend im streitigen Verfahren, in dem sie die Hauptfrage ist, zu klären ist.

Bis zur Klärung dieser Frage im streitigen Verfahren kann das Firmenbuchverfahren unterbrochen werden. Ein erhebliches Überwiegen des Interesses der Privatstiftung an einer raschen Erledigung des Eintragungsbegehrens gegenüber dem der Rechtssicherheit dienenden Abwarten des Ausgangs des Prozesses ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich.

  • Abberufung
  • Stiftungen
  • Unterbrechung
  • Privatstiftung
  • ZFS 2016, 37
  • OGH, 26.11.2015, 6 Ob 72/15d
  • Stiftungsvorstand
  • § 19 FBG
  • § 15 PSG

Weitere Artikel aus diesem Heft

ZFS
Stiftungsrechtliche Highlights des ErbRÄG 2015
Band 2016, Ausgabe 1, März 2016
eJournal-Artikel

30,00 €

ZFS
Die gemeinnützige Stiftung nach dem neuen BStFG 2015
Band 2016, Ausgabe 1, März 2016
eJournal-Artikel

30,00 €

ZFS
Zur Zulässigkeit der Übertragung des Stiftungsvermögens auf Substiftungen
Band 2016, Ausgabe 1, März 2016
eJournal-Artikel

30,00 €

ZFS
BFG: Höhe der Zuwendung anlässlich des Widerrufes einer Privatstiftung
Band 2016, Ausgabe 1, März 2016
eJournal-Artikel

30,00 €

30,00 €