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Zeitschrift für Stiftungswesen
Zur Unterbrechung des Eintragungsverfahrens bei Anhängigkeit eines Feststellungsverfahrens über die Wirksamkeit der Vorstandsabberufung
- Originalsprache: Deutsch
- ZFS Band 2016
- Judikatur, 1368 Wörter
- Seiten 37-39
- https://doi.org/10.33196/zfs201601003701
30,00 €
inkl MwStDie Frage der Zulässigkeit der Abberufung ist im Firmenbuchverfahren nur eine Vorfrage des Eintragungsbegehrens, sodass die Frage der Rechtswidrigkeit (Zulässigkeit) der Abberufung für das Firmenbuchgericht bindend im streitigen Verfahren, in dem sie die Hauptfrage ist, zu klären ist.
Bis zur Klärung dieser Frage im streitigen Verfahren kann das Firmenbuchverfahren unterbrochen werden. Ein erhebliches Überwiegen des Interesses der Privatstiftung an einer raschen Erledigung des Eintragungsbegehrens gegenüber dem der Rechtssicherheit dienenden Abwarten des Ausgangs des Prozesses ist im vorliegenden Fall nicht ersichtlich.
- Abberufung
- Stiftungen
- Unterbrechung
- Privatstiftung
- ZFS 2016, 37
- OGH, 26.11.2015, 6 Ob 72/15d
- Stiftungsvorstand
- § 19 FBG
- § 15 PSG