Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zur Unterscheidungskraft des Zeichens „LOUNGE.AT“ Zur Unterscheidungskraft des Zeichens „LOUNGE.AT“ Zur Unterscheidungskraft des Zeichens „LOUNGE.AT“

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 4, April 2013, Band 27

Thiele, Clemens

Zur Unterscheidungskraft des Zeichens „LOUNGE.AT“

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Stellt ein Zeichen nur einen Zusammenhang mit einem allgemeinen Begriff her, ohne etwas Bestimmtes über Herstellung oder Beschaffenheit der Ware oder Dienstleistung auszusagen, liegt keine beschreibende Angabe vor. Ist die angemeldete Marke nicht geeignet, beim Durchschnittsverbraucher mehrheitlich eindeutige Vorstellungen über die Art, Natur oder Beschaffenheit von Waren oder Dienstleistungen hervorzurufen, ohne dass noch weitere Überlegungen über die mit einer bestimmten Bezeichnung erzielte Aussage erforderlich wären, besitzt sie Unterscheidungskraft. Für die Eintragung einer Domain als Marke gelten grundsätzlich keine anderen Regeln als für sonstige Kennzeichen. Die Prüfung auf Schutzhindernisse ist im Einzelfall nach den allgemeinen Kriterien vorzunehmen.

  • Thiele, Clemens
  • WBl-Slg 2013/85
  • § 4 Abs 1 Z 3 MaSchG
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • OPM, 14.11.2012, OBm 3/12, „LOUNGE.AT“

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die Kartellgesetz-Novelle 2013 – Eine Beurteilung der wesentlichen materiell-rechtlichen Änderungen
WBL
Die Kartellgesetz-Novelle 2013 – Eine Beurteilung der wesentlichen materiell-rechtlichen Änderungen
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Verschlechterungsverbot bei Kollektivvertragswechsel im Zuge eines Betriebsüberganges?
WBL
Verschlechterungsverbot bei Kollektivvertragswechsel im Zuge eines Betriebsüberganges?
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Bundesverfassungsgericht nimmt zu den Voraussetzungen eines Delisting Stellung
WBL
Bundesverfassungsgericht nimmt zu den Voraussetzungen eines Delisting Stellung
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick
WBL
Europarecht: Das Neueste auf einen Blick
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Ausgleichszahlung an einen Fluggast bei verspäteter Ankunft
WBL
Zur Ausgleichszahlung an einen Fluggast bei verspäteter Ankunft
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Verpflichtung des nationalen Gerichts, das von Amts wegen die Missbräuchlichkeit einer Klausel festgestellt hat, den Parteien Gelegenheit zur Äußerung zu geben, bevor es die Konsequenzen aus dieser Feststellung zieht
WBL
Zur Verpflichtung des nationalen Gerichts, das von Amts wegen die Missbräuchlichkeit einer Klausel festgestellt hat, den Parteien Gelegenheit zur Äußerung zu geben, bevor es die Konsequenzen aus dieser Feststellung zieht
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Unwirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung in einem zwischen dem Hersteller und dem ursprünglichen Erwerber eines Gegenstands geschlossenen Vertrag gegenüber dem späteren Erwerber des Gegenstands
WBL
Zur Unwirksamkeit einer Gerichtsstandsvereinbarung in einem zwischen dem Hersteller und dem ursprünglichen Erwerber eines Gegenstands geschlossenen Vertrag gegenüber dem späteren Erwerber des Gegenstands
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

1. Wettbewerb
WBL
1. Wettbewerb
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

2. Zusammenschlüsse
WBL
2. Zusammenschlüsse
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

3. Sozialpolitik
WBL
3. Sozialpolitik
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

4. Rechtspflege
WBL
4. Rechtspflege
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

3. Sozialpolitik
WBL
3. Sozialpolitik
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Eventualentlassung nicht sittenwidrig
WBL
Eventualentlassung nicht sittenwidrig
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Eventualkündigung grundsätzlich zulässig
WBL
Eventualkündigung grundsätzlich zulässig
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Insolvenz-Entgelt für Ansprüche aus einem Sozialplan?
WBL
Insolvenz-Entgelt für Ansprüche aus einem Sozialplan?
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zum Anspruch auf Ersatz der Kosten der Nichtigerklärung einzelner Ausschreibungsbedingungen im Vergabeverfahren
WBL
Zum Anspruch auf Ersatz der Kosten der Nichtigerklärung einzelner Ausschreibungsbedingungen im Vergabeverfahren
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Haftung einer Bank für die mangelhafte Beratung ihrer Kunden durch ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen
WBL
Zur Haftung einer Bank für die mangelhafte Beratung ihrer Kunden durch ein Wertpapierdienstleistungsunternehmen
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Rechtzeitigkeit einer Ausschlusserklärung aus einer GesBR
WBL
Zur Rechtzeitigkeit einer Ausschlusserklärung aus einer GesBR
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Zugangsverweigerung („essential facilities Doktrin“)
WBL
Zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Zugangsverweigerung („essential facilities Doktrin“)
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Unzulässige Werbung in den Zügen der ÖBB
WBL
Unzulässige Werbung in den Zügen der ÖBB
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Unterscheidungskraft des Zeichens „LOUNGE.AT“
WBL
Zur Unterscheidungskraft des Zeichens „LOUNGE.AT“
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Eigengebrauch im GütbefG
WBL
Eigengebrauch im GütbefG
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Unsachliches Weiterbetriebsrecht für ärztliche Hausapotheken
WBL
Unsachliches Weiterbetriebsrecht für ärztliche Hausapotheken
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Widerruf der Bewilligung nach dem Vorarlberger WettenG
WBL
Widerruf der Bewilligung nach dem Vorarlberger WettenG
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Vermietung von Internetterminals als freies Gewerbe
WBL
Vermietung von Internetterminals als freies Gewerbe
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Rotorblätter von Windkraftanlagen und Flächenwidmung
WBL
Rotorblätter von Windkraftanlagen und Flächenwidmung
Band 27, Ausgabe 4, April 2013
eJournal-Artikel

30,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz