Zur Vergabe an einen internen Betreiber iSd PSO-VO

Name: Zur Vergabe an einen internen Betreiber iSd PSO-VO
Brand: Verlag Österreich
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 6, Dezember 2018, Band 18

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 18
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 344 Wörter, Seiten 369-369
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa201806036901

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- SA GA Manuel Campos Sánchez-Bordona, 13.09.2018, C-266/17C-267/17, Verkehrsbetrieb Hüttebräucker und BVR Busverkehr Rheinland
- Art 5 Abs 2 VO 1370/2007
- Vergaberecht
- RPA-Slg-Int 2018/30

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Art 5 Abs 2 VO 1370/2007
Vergaberecht
RPA-Slg-Int 2018/30

Zur Vergabe an einen internen Betreiber iSd PSO-VO

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Kurznachrichten

Das Zur-Verfügung-Stellen der Ausschreibungsunterlagen nach dem Bundesvergabegesetz 2018

Konzessionsrechtliche Bestimmungen nach dem KflG sind kein Schutzgesetz iSd § 1311 ABGB und begründen auch keine Vergabewidrigkeit, da das Konzessionsverfahren nachgelagert ist

Zur Ausscheidung des Angebotes einer nicht aufgeforderten Bietergemeinschaft

Zur Wettbewerbswidrigkeit der Vergabe von Citybus Linienverkehren

Über die Zulässigkeit von gebietsbezogenen Zuschlagskriterien

Ausschluss einer Bietergemeinschaft bei Insolvenz eines Mitglieds, Zeitpunkt der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über einen Unternehmer mit Sitz im EU-Ausland, Aufrechterhaltung des Vertrags

Falsa demonstratio non nocet - Die Betitelung einer nicht gesondert anfechtbaren Entscheidung vermag ihre rechtliche Natur nicht zu verändern

Nachweis der Gleichwertigkeit bereits mit dem Angebot

Feststellung als Voraussetzung für eine Klage auf Schadenersatz

Ein Schienennetz iSd SektorenRL

Zur Vergabe an einen internen Betreiber iSd PSO-VO

Anwenbarkeit der PSO-VO bei der Vergabe an einen internen Betreiber

Beitritt zu einer abgeschlossenen Rahmenvereinbarung

Dokumentation der Angebotsprüfung

Zweifel an der Preisangemessenheit

Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung

Verkürzung der Gesamtbauzeit als Alternative

Nicht nachvollziehbare vertiefte Angebotsprüfung

Entfall der mündlichen Verhandlung

Vollständige Beschreibung der Leistung

Grenzen der Berichtigung der Ausschreibung

Zur Leistungsbeschreibung

Zur Nachreichung von Eignungsnachweisen

Anwendbares Recht für Direktvergaben im Sektorenbereich

Zurückweisung von Feststellungsanträgen mangels Vertragsabschluss

Direktvergabe als typisiertes Vergabeverfahren

Schaden im Nachprüfungsverfahren

Gesondert anfechtbare Entscheidung

Wahl des Auftragsgegenstands

Zusammenrechnung von Aufträgen

Effektiver Rechtsschutz für nicht eingeladene Bieter

Interesse am Vertragsabschluss im Feststellungsverfahren

Individualisierung des drohenden Schadens

Begründungspflicht einer Juryentscheidung

Zur Begründungspflicht

Widerruf mangels breiten Bieterwettbewerbs

Gebot der Transparenz

Kein Spekulation aufgrund beabsichtigten Minderabrufs

Unzulässige Weitergabe des gesamten Auftrages

Prüfung der Weitergabe des gesamten Auftrags an Subunternehmer

Keine Antragslegitimation zur Anfechtung des Widerrufs mehr

Grenzüberschreitende zentrale Beschaffungsstelle

Zentrale Beschaffungsfunktion

Dauerhafte Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle

Einrichtung einer zentralen Beschaffungsstelle