Verlag Österreich

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 4, Juni 2015, Band 2

Karesch, Philipp

Zur Verhängung eines Einreiseverbotes nach § 53 FPG

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVGBand 2
  • Judikatur - Materienrecht, 1771 Wörter
  • Seiten 367-369

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Bei der Bemessung der Dauer eines Einreiseverbotes nach § 53 FPG ist das bisherige Verhalten des Drittstaatsangehörigen miteinzubeziehen. In einer Interessenabwägung ist gegenüberzustellen, inwieweit der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährdet oder anderen in Art 8 Abs 2 EMRK genannten Interessen zuwiderläuft.

Bei Erstellung der für jedes Einreiseverbot zu treffenden Gefährlichkeitsprognose – gleiches gilt auch für ein Aufenthaltsverbot oder Rückkehrverbot – ist das Gesamt(fehl)verhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die in § 53 Abs 2 FPG umschriebene Annahme gerechtfertigt ist.

  • Karesch, Philipp
  • ZVG-Slg 2015/80
  • BVwG, 03.03.2015, G307 2013374-1
  • § 53 Abs 1 FPG
  • § 2 Abs 4 Z 11 FPG
  • § 53 Abs 2 FPG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Art 8 Abs 2 EMRK

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