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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Zur Verhängung eines Einreiseverbotes nach § 53 FPG
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 2
- Judikatur - Materienrecht, 1771 Wörter
- Seiten 367-369
- https://doi.org/10.33196/zvg201504036701
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inkl MwStBei der Bemessung der Dauer eines Einreiseverbotes nach § 53 FPG ist das bisherige Verhalten des Drittstaatsangehörigen miteinzubeziehen. In einer Interessenabwägung ist gegenüberzustellen, inwieweit der Aufenthalt des Drittstaatsangehörigen die öffentliche Ordnung oder Sicherheit gefährdet oder anderen in Art 8 Abs 2 EMRK genannten Interessen zuwiderläuft.
Bei Erstellung der für jedes Einreiseverbot zu treffenden Gefährlichkeitsprognose – gleiches gilt auch für ein Aufenthaltsverbot oder Rückkehrverbot – ist das Gesamt(fehl)verhalten des Fremden in Betracht zu ziehen und auf Grund konkreter Feststellungen eine Beurteilung dahin vorzunehmen, ob und im Hinblick auf welche Umstände die in § 53 Abs 2 FPG umschriebene Annahme gerechtfertigt ist.
- Karesch, Philipp
- ZVG-Slg 2015/80
- BVwG, 03.03.2015, G307 2013374-1
- § 53 Abs 1 FPG
- § 2 Abs 4 Z 11 FPG
- § 53 Abs 2 FPG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Art 8 Abs 2 EMRK
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