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Zur Verwechslungsgefahr zweier Wortbildmarken
- Originalsprache: Deutsch
- WBL Band 33
- Rechtsprechung, 1099 Wörter
- Seiten 116-117
- https://doi.org/10.33196/wbl201902011601
30,00 €
inkl MwStDurch die Übernahme des nicht unterscheidungskräftigen Wortbestandteils aus einer Wortbildmarke kann Verwechslungsgefahr nicht abgeleitet werden, sondern nur aus der Übernahme der bildlichen Gestaltung ganz oder in ihren charakteristischen Elementen.
Ob zwischen den Bildelementen zweier Wortbildmarken Verwechslungsgefahr besteht, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit der einander gegenüberstehenden Zeichen und die Ähnlichkeit der von den Zeichen erfassten Waren, wobei stets der Gesamteindruck der Marke maßgeblich und die dominierenden Zeichenbestandteile besonders zu berücksichtigen sind. Entscheidend ist die Wirkung auf einen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren oder Dienstleistungsart, der die Marke regelmäßig als Ganzes wahrnimmt und nicht auf die Einzelheiten achtet.
- OGH, 25.09.2018, 4 Ob 66/18m, „M“
- § 10 Abs 1 MSchG
- OLG Wien als Rekursgericht, 20.12.2017, GZ 133 R 90/17h-7
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- WBl-Slg 2019/33
- OLG Wien als Rekursgericht, 20.12.2017, GZ 133 R 89/17m
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