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Zeitschrift für Stiftungswesen
Zur Zulässigkeit der Übertragung des Stiftungsvermögens auf Substiftungen
- Originalsprache: Deutsch
- ZFS Band 2016
- Judikatur, 3202 Wörter
- Seiten 20-25
- https://doi.org/10.33196/zfs201601002001
30,00 €
inkl MwStOberste Leitlinie für das Handeln des Vorstands der Privatstiftung ist neben den Vorgaben des Gesetzes die Stiftungserklärung. Daher ist der Vorstand der Privatstiftung bei der Errichtung einer Substiftung an den ursprünglichen Stiftungszweck gebunden; der Stiftungszweck muss daher kongruent sein.
Der Vorstand der Hauptstiftung müsste daher dafür Sorge tragen, dass deren Stiftungszweck auch in der Substiftung gewahrt bleibt. Dies bedeutet, dass dann, wenn auch Mit- bzw Nebenstifter an der Substiftung beteiligt sind, diesen keine Gestaltungsrechte eingeräumt werden dürfen, die dem Stiftungszweck der Mutterstiftung widersprechen könnten.
- Oberndorfer, Klaus
- OGH, 21.12.2015, 6 Ob 108/15y
- § 17 Abs 2 PSG
- Stiftungen
- Substiftung
- § 34 PSG
- Privatstiftung
- ZFS 2016, 20
- § 3 Abs 3 PSG
- Stiftungszweck
- § 33 Abs 2 PSG
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