Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages vor Vorlage an den VwGH – Zuständigkeit des VwGH zur Einstellung des Verfahrens Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages vor Vorlage an den VwGH – Zuständigkeit des VwGH zur Einstellung des Verfahrens Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages vor Vorlage an den VwGH – Zuständigkeit des VwGH zur Einstellung des Verfahrens

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, September 2014, Band 1

Bumberger, Leopold

Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages vor Vorlage an den VwGH – Zuständigkeit des VwGH zur Einstellung des Verfahrens

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Gemäß § 38 Abs 4 VwGG ist auf Fristsetzungsanträge § 33 Abs 1 VwGG sinngemäß anzuwenden. Nach der zuletzt genannten Vorschrift ist die Revision (sinngemäß also auch der Fristsetzungsantrag) in nichtöffentlicher Sitzung mit Beschluss als gegenstandslos geworden zu erklären und das Verfahren einzustellen, wenn in irgendeiner Lage des Verfahrens die Revision (sinngemäß daher auch der Fristsetzungsantrag) zurückgezogen wurde. Da sich dem VwGG keine Regelung entnehmen lässt, die für diese Entscheidung die Zuständigkeit des VwG vorsähe, ist dieser Beschluss vom VwGH zu fassen.

  • Bumberger, Leopold
  • ZVG-Slg 2014/93
  • § 38 VwGG
  • § 33 VwGG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • VwGH, 30.03.2014, Fr 2014/18/0004

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Glücksspielmonopol und EuGH C-390/12, Pfleger ua
ZVG
Glücksspielmonopol und EuGH C-390/12, Pfleger ua
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Gewerberechtsfragen im Zusammenhang mit Clubbings in Niederösterreich
ZVG
Gewerberechtsfragen im Zusammenhang mit Clubbings in Niederösterreich
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Vorrang der reformatorischen Sachentscheidung – VwGH 26.6.2014, Ro 2014/03/0063
ZVG
Vorrang der reformatorischen Sachentscheidung – VwGH 26.6.2014, Ro 2014/03/0063
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

„Widersprüchliche“ Entscheidung über die Revisionszulassung und meritorische Entscheidungspflicht der Verwaltungsgerichte – VwGH trifft erste Klarstellungen
ZVG
„Widersprüchliche“ Entscheidung über die Revisionszulassung und meritorische Entscheidungspflicht der Verwaltungsgerichte – VwGH trifft erste Klarstellungen
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Verhandlungspflicht des Verwaltungsgerichtes
ZVG
Verhandlungspflicht des Verwaltungsgerichtes
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Anfrage wegen Zurückziehung eines Rechtsmittels – Befangenheit des Richters
ZVG
Anfrage wegen Zurückziehung eines Rechtsmittels – Befangenheit des Richters
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Zum Rechtsinstitut der Vorstellung gegen ein Erk bzw einen Beschluss eines Rechtspflegers
ZVG
Zum Rechtsinstitut der Vorstellung gegen ein Erk bzw einen Beschluss eines Rechtspflegers
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Sachliche Zuständigkeit des BVwG oder der LVwG für Beschwerden gegen die von den Berufsvertretungsbehörden im Ausland gesetzten Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt?
ZVG
Sachliche Zuständigkeit des BVwG oder der LVwG für Beschwerden gegen die von den Berufsvertretungsbehörden im Ausland gesetzten Akte unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und Zwangsgewalt?
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Deutung eines Rechtsmittels als Vorstellung oder als Beschwerde
ZVG
Deutung eines Rechtsmittels als Vorstellung oder als Beschwerde
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Zu den Folgen einer nicht dem Gesetzeswortlaut entsprechenden Präklusionsbelehrung
ZVG
Zu den Folgen einer nicht dem Gesetzeswortlaut entsprechenden Präklusionsbelehrung
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Ein Bescheid ist rechtswidrig, wenn der Gemeinderat nur hinsichtlich des Spruches einen Beschluss gefasst hat
ZVG
Ein Bescheid ist rechtswidrig, wenn der Gemeinderat nur hinsichtlich des Spruches einen Beschluss gefasst hat
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Kostenersatzpflicht für nichtamtliche Sachverständige
ZVG
Keine Kostenersatzpflicht für nichtamtliche Sachverständige
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Analogieverbot – Glieder eines Stachelhalsbandes
ZVG
Analogieverbot – Glieder eines Stachelhalsbandes
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Ao Revision: Gesonderte Darstellung der Revisionszulässigkeit
ZVG
Ao Revision: Gesonderte Darstellung der Revisionszulässigkeit
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Eindeutige Rechtslage – keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
ZVG
Eindeutige Rechtslage – keine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Abtretung einer Beschwerde nach Art 144 Abs 1 B-VG aF nach dem Ablauf des 31.12.2013 an den VwGH – anzuwendende Rechtslage?; Kein Abgehen des UVS von der Rsp zur Beurteilung von Gästelärm im Betriebsanlagenverfahren
ZVG
Abtretung einer Beschwerde nach Art 144 Abs 1 B-VG aF nach dem Ablauf des 31.12.2013 an den VwGH – anzuwendende Rechtslage?; Kein Abgehen des UVS von der Rsp zur Beurteilung von Gästelärm im Betriebsanlagenverfahren
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages vor Vorlage an den VwGH – Zuständigkeit des VwGH zur Einstellung des Verfahrens
ZVG
Zurückziehung eines Fristsetzungsantrages vor Vorlage an den VwGH – Zuständigkeit des VwGH zur Einstellung des Verfahrens
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Zurückweisung eines Fristsetzungsantrages durch den VwGH auf Grund eines Vorlageantrages tritt an die Stelle des Zurückweisungsbeschlusses des VwG
ZVG
Zurückweisung eines Fristsetzungsantrages durch den VwGH auf Grund eines Vorlageantrages tritt an die Stelle des Zurückweisungsbeschlusses des VwG
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Fahrerbescheinigung auch im Verkehr Österreich – Schweiz erforderlich
ZVG
Fahrerbescheinigung auch im Verkehr Österreich – Schweiz erforderlich
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Chiptuning: Gewerbeberechtigung für KFZ-Technik erforderlich
ZVG
Chiptuning: Gewerbeberechtigung für KFZ-Technik erforderlich
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Aufhebung von Beschlagnahmebescheiden nach dem GSpG wegen Widerspruch zum Unionsrecht
ZVG
Aufhebung von Beschlagnahmebescheiden nach dem GSpG wegen Widerspruch zum Unionsrecht
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Verweigerung der Akteneinsicht in einen Betriebsanlagenakt mangels Parteistellung
ZVG
Verweigerung der Akteneinsicht in einen Betriebsanlagenakt mangels Parteistellung
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Vorliegen der Abfalleigenschaft bei Altkleidern im Sammelcontainer
ZVG
Vorliegen der Abfalleigenschaft bei Altkleidern im Sammelcontainer
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

BVwG: Zur Rechtsposition von Nachbarn im UVP-Feststellungsverfahren
ZVG
BVwG: Zur Rechtsposition von Nachbarn im UVP-Feststellungsverfahren
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Entziehung der Lenkberechtigung erfordert Konnex zur konkreten Straftat; Zurückverweisung bei Unterlassung jeglicher Ermittlung des relevanten Sachverhaltes
ZVG
Entziehung der Lenkberechtigung erfordert Konnex zur konkreten Straftat; Zurückverweisung bei Unterlassung jeglicher Ermittlung des relevanten Sachverhaltes
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Prüfungsumfang des Verwaltungsgerichtes – Rot-Weiß-Rot-Karte ohne nähere Angaben beantragt, in der Beschwerde Ausführungen nur betreffend einer Rot-Weiß-Rot-Karte nach einer bestimmten Gesetzesstelle
ZVG
Prüfungsumfang des Verwaltungsgerichtes – Rot-Weiß-Rot-Karte ohne nähere Angaben beantragt, in der Beschwerde Ausführungen nur betreffend einer Rot-Weiß-Rot-Karte nach einer bestimmten Gesetzesstelle
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Verdeckte Ermittlungen bei Tierschützern
ZVG
Verdeckte Ermittlungen bei Tierschützern
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Baubewilligung ohne Zustimmung des Grundeigentümers
ZVG
Keine Baubewilligung ohne Zustimmung des Grundeigentümers
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

§ 49 Abs 1 Oö SHG regelt einen ex lege-Übergang einer Forderung auf einen Sozialhilfeträger, die keiner weiteren Bescheiderlassung bedarf
ZVG
§ 49 Abs 1 Oö SHG regelt einen ex lege-Übergang einer Forderung auf einen Sozialhilfeträger, die keiner weiteren Bescheiderlassung bedarf
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Aufzeichnungen über die Arbeitszeit nicht geführt – Bestrafung hinsichtlich jedes einzelnen Jugendlichen
ZVG
Aufzeichnungen über die Arbeitszeit nicht geführt – Bestrafung hinsichtlich jedes einzelnen Jugendlichen
Band 1, Ausgabe 5, September 2014
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz